@book{OPUS4-216,
  title     = {Neuorganisation der Mittelinstanzen - Konzeptionen und Umsetzung},
  editor    = {G{\"o}tz Konzendorf},
  publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung},
  address   = {Speyer},
  isbn      = {978-3-932112-48-5},
  url       = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-2008081503},
  pages     = {103},
  year      = {2000},
  abstract  = {Die Verwaltungsmodernisierung erstreckt sich auf alle Ebenen und Bereiche des {\"o}ffentlichen Sektors. Dabei ist auff{\"a}llig, dass auf der L{\"a}nderebene vielf{\"a}ltige Reformbem{\"u}hungen gerade die Mittelinstanzen betreffen. So wird in einigen L{\"a}ndern eine Binnenmodernisierung der mittleren Verwaltungsebene betrieben, in anderen ist die Aufl{\"o}sung ihrer bisherigen Organisationsstruktur in der Diskussion. In anderen L{\"a}ndern ist eine Neuorganisation sogar schon beschlossen worden und die Umsetzung des Beschlusses ist in vollem Gange. Diese Aktivit{\"a}ten in den L{\"a}ndern bildeten den Ansto{\"s} f{\"u}r eine Arbeitstagung der Wissenschaftlichen Dokumentations- und Transferstelle f{\"u}r Verwaltungsmodernisierung (WiDuT) zum Thema „Neuorganisation der Mittelinstanzen\". Die Tagung wurde im November 1999 mit dem Ziel durchgef{\"u}hrt, den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Modernisierungsbeauftragten der L{\"a}nder zu bef{\"o}rdern. Dieses Bestreben konnte erreicht werden, weil Bedienstete aus allen Landesverwaltungen mit einem dreistufigen Verwaltungsaufbau an der Tagung teilnahmen und so das Wissen um die Konzepte und Implementationsstrategien bez{\"u}glich der Ver{\"a}nderungen in den Mittelinstanzen erh{\"o}ht werden konnte. Dem Wunsch der Teilnehmer/innen nach einer Ausdehnung und Vertiefung des Erfahrungsaustauschs kann insofern entsprochen werden, als am 21. September 2000 eine Tagung {\"u}ber erste Erfahrungen mit der „Neuorganisation einer Landesverwaltung\" an der Deutschen Hochschule f{\"u}r Verwaltungswissenschaften Speyer veranstaltet wird. Der vorliegende Forschungsbericht, der auch als „Basisinformation\" f{\"u}r diese Tagung dient, dokumentiert die Absichten und den Stand der Umsetzung bei den Ver{\"a}nderungsprozessen in der mittleren Verwaltungsebene der L{\"a}nder, zudem werden historische Erfahrungen aufgegriffen, da aus diesen f{\"u}r aktuelle und zuk{\"u}nftige Reformprozesse gelernt werden kann. So berichtet Helmut Hueber in seinem Beitrag zur Reform der Mittelinstanz in Baden-W{\"u}rttemberg, dass man dort bereits Anfang der 70er Jahre eine gesetzliche Regelung zur Aufl{\"o}sung und Neuorganisation der Regierungspr{\"a}sidien erlassen hatte. Die damalige R{\"u}cknahme dieser Regelung zeigt, wie schwer es dem politisch-administrativen System f{\"a}llt, eine Neustrukturierung bzw. Aufl{\"o}sung der Mittelinstanzen umzusetzen. In der Konsequenz wurde deshalb eine Optimierung innerhalb der vorhandenen Strukturen angestrebt. Auch heute wird in Baden-W{\"u}rttemberg auf eine Neuorganisation der Mittelinstanz verzichtet, aber es werden – wie in den 70er Jahren – etliche Binnenmodernisierungen durchgef{\"u}hrt. Die Effektuierung der vorhanden Strukturen wird auch in anderen L{\"a}ndern betrieben. So wird in der bayerischen Landesverwaltung die Auffassung vertreten, dass man schon eine den Aufgaben angemessene Struktur habe und diese folglich zu verbessern sei. (vgl. den Beitrag von Ralf Heider). Deshalb betreibt man u.a. Aufgabenkritik, nimmt organisatorische Ver{\"a}nderungen vor, optimiert den Personaleinsatz und baut den Einsatz der IuK-Technologien aus. Auch in Hessen werden die Aufgaben der Regierungspr{\"a}sidien {\"u}berpr{\"u}ft, um ihre Verschlankung zu betreiben; gleichzeitig sollen Sonderbeh{\"o}rden eingegliedert werden. Eine erh{\"o}hte Aufmerksamkeit verdient das Bestreben, Gesamtbudgets f{\"u}r die Regierungspr{\"a}sidien einzuf{\"u}hren (siehe Beitrag von G{\"u}nther Bode), denn die Steuerungsparameter zwischen den Verwaltungsebenen werden sich dadurch ver{\"a}ndern. Ein besonderer Typ der Mittelinstanz ist das th{\"u}ringische Landesverwaltungsamt mit Sitz in Weimar und drei Au{\"s}enstellen in Stadtroda, Sondershausen und Meiningen, denn es fungiert als B{\"u}ndelungsbeh{\"o}rde f{\"u}r das gesamte Gebiet des Landes. An dieser Organisationsstruktur der mittleren Verwaltungsebene soll auch weiterhin festgehalten werden, allerdings wird das Landesverwaltungsamt – vor allem durch Optimierungen des Aufgabenzuschnitts und des Personaleinsatzes – modernisiert (siehe Beitrag von Michael K{\"o}nig). In anderen L{\"a}ndern, in denen bislang eine Optimierung der vorhandenen Strukturen betrieben wurde, wird jetzt zudem {\"u}ber eine Neustrukturierung nachgedacht. So werden in Niedersachsen den Verwaltungsebenen zuk{\"u}nftig Aufgaben nach Kriterien der Wirtschaftlichkeit zugeordnet. Dar{\"u}ber hinaus besteht die Absicht, einen neuen Gemeindeverband „Region Hannover\" zu gr{\"u}nden, was wiederum Auswirkungen auf die Aufgaben der Bezirksregierung Hannover haben w{\"u}rde (siehe Beitrag von Gabriele Lasius). In Sachsen muss nach dem Regierungspr{\"a}sidiumsgesetz bis zum 31.12.2001 {\"u}ber den Erhalt oder die Aufl{\"o}sung der Regierungspr{\"a}sidien entschieden werden (siehe Beitrag von G{\"u}nther Leibold). Entscheidet man sich f{\"u}r eine Neustrukturierung, so d{\"u}rften die damit verbundenen organisatorischen Reformen ebenfalls die bereits begonnenen aufgabenkritischen Modernisierungen in ihrer Tragweite erheblich {\"u}berschreiten. Derzeit werden geringf{\"u}gigere organisatorische Ver{\"a}nderungen vorgenommen und Elemente des Neuen Steuerungsmodells eingef{\"u}hrt; so wird zum Beispiel die Einf{\"u}hrung eines Controlling-Systems in einem Pilotprojekt im Regierungspr{\"a}sidium Chemnitz erprobt. In Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen geht man heute – vor dem Hintergrund der M{\"o}glichkeiten der modernen Informations- und Kommunikationstechnologie und der damit verbundenen Ubiquit{\"a}t von Informationen – den Weg der Neustrukturierung. Die regionale Organisationsstruktur wird dabei in st{\"a}rkerem Ma{\"s}e als bisher von einer funktionalen {\"u}berlagert. Im Beitrag von Rolf Bock wird der Entscheidungsprozess bez{\"u}glich der Mittelinstanzen in Sachsen-Anhalt nachgezeichnet, wobei Argumente f{\"u}r und wider die Regierungspr{\"a}sidien er{\"o}rtert werden. Dadurch wird die politische Entscheidung vom 04. Februar 1997 f{\"u}r ein neues Landesverwaltungsamt mit Sitz in Halle und Au{\"s}enstellen in Magdeburg und Dessau nachvollziehbar. Dieses soll die Regierungspr{\"a}sidien ersetzen und bis zum Jahr 2005 in einer schrittweisen Umgestaltung implementiert werden.  In Rheinland-Pfalz wird derzeit das am 12. Oktober 1999 verabschiedete Gesetz zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung umgesetzt. Dem dort verankerten Direktionenmodell liegt die Idee zugrunde, die drei neuen Direktionen nach funktionalen Erw{\"a}gungen neu zuzuschneiden sowie sie um die Aufgaben zu entfrachten, die nicht b{\"u}ndelungsrelevant sind; zudem sollen Sonderbeh{\"o}rden in die Direktionen eingegliedert werden. Es entstanden zwei funktionale Beh{\"o}rdentypen: die Struktur- und Genehmigungsdirektion und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion; au{\"s}erdem wurde ein Landesuntersuchungsamt eingerichtet (siehe hierzu die Beitr{\"a}ge von Hermann Bolz, Ruth Marx und Gerhard Gro{\"s}). Eine solche Neustrukturierung wurde auch in Nordrhein-Westfalen mit dem am 13. April 2000 verabschiedeten Zweiten Modernisierungsgesetz beschlossen (vgl. den Beitrag von Johannes Winkel). Den Kern der staatlichen Neuorganisation bilden hier f{\"u}nf Staatliche Regionaldirektionen, die die Aufgaben der bisherigen Bezirksregierungen sowie Aufgaben von Sonderverwaltungen (z.B. Versorgungsverwaltung, Landesamt f{\"u}r Ausbildungsf{\"o}rderung) {\"u}bernehmen sollen. Die Stra{\"s}enbauverwaltung, die bislang im Zust{\"a}ndigkeitsbereich der Landschaftsverb{\"a}nde angesiedelt war, wird den Regionaldirektionen K{\"o}ln und M{\"u}nster zugeordnet. In allen drei L{\"a}ndern werden die Neustrukturierungen mit der Einf{\"u}hrung moderner Steuerungselemente (z.B. flache Hierarchien, Budgetierungen, Kosten-Leistungs-Rechnung, IuK-Technologie) gekoppelt. Bei der Umsetzung all dieser Ver{\"a}nderungsma{\"s}nahmen werden angemessene Strategien ben{\"o}tigt, um sie auch gegen Widerst{\"a}nde erfolgreich zu implementieren. Dies wird in den Beitr{\"a}gen deutlich: Sie enthalten vielf{\"a}ltige Hinweise auf Implementationsbedingungen und -strategien. Um nur ein Beispiel zu geben: In Rheinland-Pfalz hat man sich bei der Aufl{\"o}sung der Bezirksregierungen einer „Bombenwurfstrategie\" bedient, weil man erkannt hat, dass so tiefgreifende Reformen nicht aus einem betroffenen System heraus erfolgreich initiiert werden k{\"o}nnen. Allerdings erwies es sich f{\"u}r den Erfolg der Neustrukturierung als unabdingbar, die Mitarbeiter dann umfassend bei der Umsetzung des grunds{\"a}tzlichen Beschlusses zu beteiligen. Das gro{\"s}e Interesse an dieser Arbeitstagung zeigte sich in etlichen Anfragen von Mitarbeitern der {\"o}ffentlichen Dienstes zu den Ergebnissen der Tagung. Deshalb haben wir uns – entgegen der bisherigen Praxis, nach der die WiDuT-Arbeitstagungen nicht dokumentiert werden – entschieden, diesen Forschungsbericht zu erstellen.},
  language  = {de}
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