@book{ZiekowSiegel2001, author = {Jan Ziekow and Thorsten Siegel}, title = {Gesetzliche Regelungen der Verfahrenskooperation von Beh{\"o}rden und anderen Tr{\"a}gern {\"o}ffentlicher Belange}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, address = {Speyer}, isbn = {978-3-932112-59-1}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-20080721127}, pages = {142}, year = {2001}, abstract = {Der Begriff der Tr{\"a}ger {\"o}ffentlicher Belange (kurz: T{\"o}B) nimmt dabei eine Schl{\"u}sselfunktion ein: Er f{\"u}hrt in Abgrenzung zur {\"O}ffentlichkeitsbeteiligung zu einem v{\"o}llig anderen (Verfahrens-) Rechtsregime. Die T{\"o}B-Beteiligung ist im Zuge der j{\"u}ngeren Beschleunigungsgesetzgebung zunehmend formalisiert worden. So sind verst{\"a}rkt {\"A}u{\"s}erungsfristen normiert worden, an eine etwaige Verfristung werden immer {\"o}fter unmittelbare Sanktionierung gekn{\"u}pft, insbesondere in Form der sogenannten Beh{\"o}rdenpr{\"a}klusion. Ziel des von Mai 1998 bis einschlie{\"s}lich Oktober 2000 laufenden Projektes war es zum einen, mit einer rechtlichen Analyse einen Beitrag zur Anreicherung des Allgemeinen Verwaltungsrechts zu leisten, indem aus den einzelnen Regelungen zur Beteiligung der Tr{\"a}ger {\"o}ffentlicher Belange fachbereichs{\"u}bergreifende Strukturen herausgearbeitet werden. Zum anderen wurde die zunehmende Formalisierung der T{\"o}B-Beteiligung auch sozialempirisch untersucht. Der Schwerpunkt des vorliegenden Forschungsberichtes liegt in der Auswertung der sozialempirischen Untersuchung, welche bei der Anwendung der einschl{\"a}gigen Vorschriften befassten Beh{\"o}rden in mehreren Bundesl{\"a}ndern durchgef{\"u}hrt worden ist. Im Mittelpunkt standen dabei die allgemeine Bewertung der Formalisierung der T{\"o}B-Beteiligung durch den Gesetzgeber sowie die praktische Umsetzung einzelner Aspekte der Verfahrensbeschleunigung. Den einzelnen Fragestellungen sind - soweit f{\"u}r das Verst{\"a}ndnis erforderlich - rechtliche Einf{\"u}hrungen vorangestellt. Der Forschungsbericht erg{\"a}nzt damit die von Thorsten Siegel separat ver{\"o}ffentlichte Studie „Die Verfahrensbeteiligung von Beh{\"o}rden und anderen Tr{\"a}gern {\"o}ffentlicher Belange – Eine Analyse der rechtlichen Grundlagen unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der Beschleunigungsgesetzgebung“, in welcher die rechtlichen Perspektiven umfassend abgehandelt werden.}, language = {de} }