@book{OPUS4-232,
  title     = {Public Private Partnership - Projekte, Probleme, Perspektiven, in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern und der Initiative D 21},
  editor    = {Jan Ziekow},
  publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung},
  address   = {Speyer},
  isbn      = {978-3-932112-67-6},
  url       = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-20080826122},
  pages     = {413},
  year      = {2003},
  abstract  = {Unter der Federf{\"u}hrung der damaligen Staatssekret{\"a}rin des Bundesministeriums des Innern Frau Brigitte Zypries entstand die Arbeitsgruppe 2 „Vorreiterrolle des Staates“ der Initiative D21 e.V. und im Zusammenwirken mit dem Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung Speyer erfolgte die Durchf{\"u}hrung eines Workshops mit dem Thema „Kooperationsverh{\"a}ltnisse der {\"o}ffentlichen Hand“. Einen besonderen Schwer­punkt sollte das Zusammenwirken mit privaten Partnern bilden.Ziel dieses Workshops, der am 16. und 17. Oktober 2001 im Bundesministerium f{\"u}r Wirtschaft und Technologie in Berlin statt fand, war die {\"U}berpr{\"u}fung der rechtlichen und organisatorischen Grundlagen f{\"u}r die Vertragsgestaltung bei Kooperationsverh{\"a}ltnissen. Daher richtete sich die Veranstaltung vorwiegend an einen Personenkreis, der auf Grund des in der Praxis gewonnenen Wissens wesentliche Erfahrungen und Erkenntnisse vermitteln und zur Erarbeitung von L{\"o}sungsans{\"a}tzen beitragen konnte. Die Pr{\"a}sentationen und Diskussionen dieses Workshops werden im vorliegenden Band dokumentiert. Nach einleitenden Vortr{\"a}gen zu den Erfahrungen mit PPP in Gro{\"s}britannien (Steadman) sowie zu {\"U}berlegungen einer m{\"o}glichen gesetzlichen Verankerung von Kooperationsverh{\"a}ltnissen im Verwaltungsrecht (Ziekow)[2] wurden auf den f{\"u}nf Referenzfeldern eGovernment, Verkehr und Infrastruktur, kommunale Ver- und Entsorgung, Sport und Kooperationen {\"o}ffentlich-rechtlicher Partner verschiedene aktuelle Partnerschaftsprojekte vorgestellt – und zwar aus Sicht beider Partner. Die unterschiedlichen Zug{\"a}nge der Partner bei der Definition des Projektes, der Strukturierung, Begr{\"u}ndung und Ausgestaltung der Partnerschaft machen die Analyse und Typisierung auftretender Hemmnisse transparent und ausgewogen. Die Vorstellung der Referenzprojekte erfolgte entsprechend der obigen Einteilung in f{\"u}nf Arbeitsgruppen, in denen die von den Pr{\"a}sentatoren dargestellten Problembereiche diskutiert und hinsichtlich ihres rechtlichen Kerns fokussiert wurden.In einer gemeinsamen Sitzung der Moderatoren der projektbezogenen Arbeitsgruppen und des Herausgebers wurden in Auswertung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen als zentrale rechtliche Themen die Felder erarbeitet, die im weiteren Verlauf des Workshops in den themenbezogenen Arbeitsgruppen Vergaberecht, Geb{\"u}hrenrecht, Gesellschafts- und Umsatzsteuerrecht sowie Informationstransfer f{\"u}r PPP abgearbeitet wurden. Im Mittelpunkt stand dabei jeweils die Frage, inwieweit identifizierte Problemlagen mit den Instrumenten des geltenden Rechts bew{\"a}ltigt werden k{\"o}nnen und inwieweit Rechts{\"a}nderungen oder –erg{\"a}nzungen notwendig sind.Die Zusammenfassung der Arbeiten des Workshops in diesem Band soll Entscheidungstr{\"a}gern vor allem in den staatlichen und kommunalen Verwaltungen, aber auch in privatwirtschaftlichen Unternehmen Referenzmaterial und Gestaltungsanregungen f{\"u}r den Weg in Public Private Partnerships geben. Ziel ist es, erste Hilfestellungen f{\"u}r die Identifizierung geeigneter Projekte, vorhandener Erfahrungen und eventuell auftretender Probleme zu geben. Die Veranstalter waren sich von vornherein bewusst, dass es sich hierbei nur um einen ersten Schritt handeln kann. Ankn{\"u}pfend an den Workshop wurde deshalb die Unterarbeitsgruppe 2.5 „Public Private Partnership“ der Initiative D 21 gegr{\"u}ndet, welche sich unter der Leitung von Rainer Grell den Auftrag gab, einen Leitfaden zur Erleichterung der Eingehung von Public Private Partnerships zu erarbeiten.Die urspr{\"u}nglich in dem Workshop entstandene Idee eines Handlungsleitfadens hat die Unterarbeitsgruppe allerdings nicht weiter verfolgt. Die An­wen­dungsfelder und Erscheinungsformen von Public Private Partnerhips sind zu vielf{\"a}ltig, als dass auf diese Weise allgemein g{\"u}ltige Hilfen angeboten werden k{\"o}nnten. Dies soll nach den Vorstellungen der Unter­­arbeits­gruppe vielmehr in Form eines Prozessleitfadens geschehen, der weitgehend f{\"u}r alle entsprechenden Projekte G{\"u}ltigkeit haben d{\"u}rfte. Neben {\"U}berlegungen zur Eignung von Projekten f{\"u}r eine Public Private Partnership werden die Darstellung der Ausschreibungsproblematik sowie Fragen der Vertragsgestaltung und -durchf{\"u}hrung den Schwerpunkt bilden. Nach Fertigstellung soll der Leitfaden auf einem Kongress einem interessierten Fachpublikum vorgestellt werden.},
  language  = {de}
}