TY  - JOUR
U1  - Zeitschriftenartikel, nicht wissenschaftlich
A1  - Fraenkel-Haeberle, Cristina
ED  - Braun Binder, Nadja
ED  - Feld, Lars P.
ED  - Huber, Peter M.
ED  - Poier, Klaus
ED  - Wittreck, Fabian
T1  - Zur Verschränkung zwischen direkter und repräsentativer Demokratie in Italien: das abrogative Referendum über Wahlgesetze
JF  - Jahrbuch für direkte Demokratie 2019
N2  - Seit seiner Einführung im Jahre 1970 erweist sich in Italien das abrogative Referendum als starker Reformmotor. Insbesondere nach der Schmiergeldaffäre (Tangentopoli) in den 1990er Jahren wurde in großem Ausmaß auf dieses direktdemokratische Instrument u.a. hinsichtlich des Parlamentswahlrechts zurückgegriffen. Anschließend sank nach einer Phase der intensiven Nutzung mit zunehmender Häufigkeit und Zahl von Abstimmungsvorlagen die Beteiligung, was die meisten Volksabstimmungen zum Scheitern verurteilte. 
Parallel zu dieser Entwicklung hat der Verfassungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung eine proaktive Rolle eingenommen und ungeschriebene Regeln für die Zulässigkeit von Referenden festgelegt. Insbesondere beim abrogativen Referendum über Wahlgesetze hat sich der italienische Verfassungsgerichtshof (Corte Costituzionale) – zuletzt Anfang 2020 – entschieden gegen die Nutzung dieses direktdemokratischen Instruments zur Manipulierung von Wahlgesetzen ausgesprochen.
KW  - Direkte
KW  - Repräsentative
KW  - Demokratie
KW  - Referendum
KW  - Wahrgesetze
KW  - Direkte, Repräsentative, Demokratie, Referendum, Wahlgesetzeeferendum, Wahlr
Y1  - 2021
SN  - 978-3-8487-7726-6
SB  - 978-3-8487-7726-6
U6  - https://doi.org/https://doi.org/10.5771/9783748921226
DO  - https://doi.org/https://doi.org/10.5771/9783748921226
VL  - 9
SP  - 83
EP  - 108
PB  - Nomos
CY  - Baden-Baden
ER  -