@techreport{ReclamKruseMateinaetal.2021, author = {Raphael Reclam and Kathrin Annika Kruse and Fabian Mateina and Jan Ziekow}, title = {Abschlussbericht zur Evaluation des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG)}, edition = {1.}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-50870}, pages = {203}, year = {2021}, abstract = {Das Deutsche Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung (F{\"O}V) wurde vom Ministerium des Innern und f{\"u}r Sport Rheinland-Pfalz mit der Evaluierung des Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) beauftragt. Als zweites deutsches Bundesland und als erstes Fl{\"a}chenland hat Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz eingef{\"u}hrt. Zu den Zielen des Geset-zes geh{\"o}rt es, die Transparenz der Verwaltung und die Kontrolle staatlichen Handelns durch B{\"u}rgerinnen und B{\"u}rger zu f{\"o}rdern sowie Transparenz als Leitlinie in der Verwaltung zu ver-ankern. Das Gesetz erg{\"a}nzt den Anspruch auf Zugang zu Informationen der Verwaltung auf Antrag um eine proaktive Ver{\"o}ffentlichungspflicht f{\"u}r bestimmte Informationen auf der Transparenz-Plattform des Landes (https://tpp.rlp.de/). Au{\"s}erdem wurde f{\"u}r einige transpa-renzpflichtige Stellen, die zur Auskunft auf Antrag verpflichtet sind, die M{\"o}glichkeit geschaf-fen, freiwillig Informationen auf der Transparenz-Plattform zu ver{\"o}ffentlichen. Das Gesetz sieht eine Evaluation vor; der vorliegende Bericht stellt die Ergebnisse dieser Evaluation dar. Das F{\"O}V untersuchte im Rahmen der Evaluation die Erreichung der Gesetzesziele, die Auswir-kungen des Gesetzesvollzugs auf die Verwaltung und die Nutzung der Informationsangebote und -antragsm{\"o}glichkeiten durch die B{\"u}rgerinnen und B{\"u}rger. Im Ergebnis zeigte sich, dass das Hauptziel der Vereinfachung und Erweiterung des Informationszugangs erreicht wird; die Nachfrage nach Informationen per Antrag oder durch die Nutzung der Transparenz-Platt-form erscheint noch steigerungsf{\"a}hig.}, language = {de} }