@book{vonArnim2011, author = {Hans Herbert von Arnim}, title = {Politische Parteien im Wandel}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-13734-3}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-6494}, pages = {94}, year = {2011}, abstract = {Die politischen Parteien haben, von der {\"O}ffentlichkeit fast unbemerkt, einen grundlegenden Wandel erfahren. Vom Steuerzahler alimentiert, flankiert von den noch sehr viel gro{\"s}z{\"u}giger subventionierten Fraktionen und unterst{\"u}tzt von einem Heer staatsfinanzierter Abgeordnetenmitarbeiter und Nutznie{\"s}ern parteilicher Patronage, entwickeln sie sich allm{\"a}hlich von den B{\"u}rgern weg zu regelrechten Staatsparteien. Die Richtung der parteilichen Willensbildung dreht sich um: Statt auch von unten erfolgt sie immer mehr nur noch von oben. Kleinere au{\"s}erparlamentarische Konkurrenten bleiben von den kr{\"a}ftig sprudelnden Quellen an Geld und Posten ausgeschlossen. Mit demokratischen Grunds{\"a}tzen ist das nicht mehr vereinbar und verlangt nach Konsequenzen. Die grunds{\"a}tzliche Berechtigung von Fraktionsfinanzierung und Abgeordnetenassistenz soll allerdings keineswegs in Frage gestellt werden. Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie, um das Wieviel und Wof{\"u}r. Das zentrale Problem der ganzen Entwicklung ist die mangelnde Kontrolle bei gleichzeitig leichter Verf{\"u}gbarkeit der Mittel und gro{\"s}er Versuchung zum Missbrauch. Das vorliegende schmale B{\"a}ndchen setzt eigene Arbeiten {\"u}ber die Finanzierung von Fraktionen (Der Verfassungsbruch, 2011) und Abgeordnetenmitarbeiter (Abgeordnetenmitarbeiter: Reservearmee der Parteien?, Die {\"O}ffentliche Verwaltung 2011, S. 345 ff.) fort, stellt sie in den gr{\"o}{\"s}eren Zusammenhang der politikwissenschaftlichen Forschungen {\"u}ber Parteienwandel, unterzieht sie einer sorgf{\"a}ltigen juristischen Wertung und zeigt die Klagem{\"o}glichkeiten f{\"u}r entm{\"u}ndigte B{\"u}rger und diskriminierte Parteien auf. Einen Schnell{\"u}berblick {\"u}ber das Thema geben das Inhaltsverzeichnis am Anfang und die Zusammenfassung am Ende.}, language = {de} }