TY  - BOOK
U1  - Buch
A1  - von Arnim, Hans Herbert
T1  - Politische Parteien im Wandel
BT  - ihre Entwicklung zu wettbewerbsbeschränkenden Staatsparteien - und was daraus folgt
N2  - Die politischen Parteien haben, von der Öffentlichkeit fast unbemerkt, einen grundlegenden Wandel erfahren. Vom Steuerzahler alimentiert, flankiert von den noch sehr viel großzügiger subventionierten Fraktionen  und unterstützt von einem Heer staatsfinanzierter Abgeordnetenmitarbeiter und Nutznießern parteilicher Patronage, entwickeln sie sich allmählich von den Bürgern weg zu regelrechten  Staatsparteien. Die Richtung  der parteilichen Willensbildung dreht sich um: Statt auch von unten erfolgt sie immer mehr nur noch von oben. Kleinere außerparlamentarische Konkurrenten bleiben von den  kräftig sprudelnden Quellen an Geld und Posten ausgeschlossen. Mit demokratischen Grundsätzen ist das nicht mehr vereinbar  und verlangt nach Konsequenzen. Die grundsätzliche Berechtigung  von Fraktionsfinanzierung und Abgeordnetenassistenz soll allerdings keineswegs in Frage gestellt werden. Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie, um das Wieviel und Wofür. Das zentrale Problem der ganzen Entwicklung ist die mangelnde Kontrolle bei gleichzeitig leichter Verfügbarkeit der Mittel und großer Versuchung zum Missbrauch.
Das vorliegende schmale Bändchen setzt eigene Arbeiten über die Finanzierung von Fraktionen (Der Verfassungsbruch, 2011) und Abgeordnetenmitarbeiter (Abgeordnetenmitarbeiter: Reservearmee der Parteien?, Die Öffentliche Verwaltung 2011, S. 345 ff.) fort, stellt sie in den größeren Zusammenhang der politikwissenschaftlichen  Forschungen über Parteienwandel, unterzieht sie einer sorgfältigen juristischen Wertung und zeigt die Klagemöglichkeiten für entmündigte Bürger und diskriminierte Parteien auf. Einen Schnellüberblick über das Thema geben das Inhaltsverzeichnis am Anfang und die Zusammenfassung am Ende.
KW  - Deutschland
KW  - Parteiensystem
KW  - Finanzierung
KW  - Politische Willensbildung
Y1  - 2011
U6  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-6494
UN  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-6494
SN  - 978-3-428-13734-3
SB  - 978-3-428-13734-3
N1  - Buchbesprechungen:
- Martin Morlok in: Publicus, Heft 2/2012, S. 37
- Martin Morlok in: Mitteilungen des Instituts für deutsches und internationales Parteienrecht und Parteienforschung 2012, S. 161 ff.
- Christian Kaiser in: Politische Vierteljahresschrift, Heft 4/2012, S. 18 f.
SP  - 94
S1  - 94
PB  - Duncker & Humblot
CY  - Berlin
ER  -