@article{PersonZabler2018,
  author    = {Christian Person and Steffen Zabler},
  title     = {Ver{\"a}nderter Rahmen - ver{\"a}nderte Praxis?},
  series   = {Zeitschrift f{\"u}r Kommunalfinanzen},
  volume    = {67},
  number    = {1},
  publisher = {Stotax, Stollfu{\"s}-Medien},
  address   = {Bonn},
  pages     = {1 -- 6},
  year      = {2018},
  abstract  = {Die Entwicklung der Kommunalfinanzen ist seit Jahren gepr{\"a}gt durch einen enormen An-stieg der Kassenkredite, welcher die prek{\"a}re Finanzsituation vieler Kommunen widerspiegelt. Allerdings verl{\"a}uft diese Entwicklung regional sehr ungleich: {\"U}ber die H{\"a}lfte der Kassenkredite konzentriert sich in Nordrhein-Westfalen (NRW). Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland komplettieren das Krisenquartett. Als Reaktion auf diese Entwicklung legten seit 2009 neun der dreizehn Bundesl{\"a}nder kommunale Entschuldungsprogramme auf. Ziele und Wege der Programme sind im Detail sehr unterschiedlich. Gemein ist ihnen, dass sie zus{\"a}tzliche Mittel au{\"s}erhalb der regul{\"a}ren Finanzausgleiche bereitstellen, um die strukturellen Finanzprobleme der teilnehmenden Kommunen zu adressieren. Im Gegenzug verpflichten sich diese zu verst{\"a}rkten Konsolidie-rungsanstrengungen. Die Einf{\"u}hrung dieser Hilfsprogramme ging meist mit strukturellen {\"A}nderungen im Regime der kommunalen Finanzaufsicht einher. Dadurch will man sicherstellen, dass die Programmkommunen die Auflagen erf{\"u}llen und die Ziele der Programme erreichen. Die {\"A}nderung der Aufsichtsbeziehungen kann aber auch als Indiz gewertet werden, dass die gegebenen Strukturen nicht zufriedenstellend funktionierten und die kommunale Verschuldung nicht wirksam begrenzten. Der folgende Beitrag zeichnet anhand der Hilfsprogramme der L{\"a}nder Hessen und NRW nach, welche formellen {\"A}nderungen sich aus diesen Programmen f{\"u}r die Finanzaufsicht ergeben und im Besonderen wie sich diese auf die Aufsichtspraxis auswirken. Grundlage des Beitrags sind Daten des Forschungsprojekts Finanzaufsicht 2020, in dessen Rahmen Experteninterviews und Workshops mit Mitarbeitern der Aufsichtsbeh{\"o}rden und Aufsichtsbetroffenen sowie eine fragebogengest{\"u}tzte Befragung der Aufsichtsbeh{\"o}rden und K{\"a}mmereien der L{\"a}nder Hessen, NRW und Sachsen durchgef{\"u}hrt wurden.},
  language  = {de}
}