@article{EbingerZablerPersonetal.2018, author = {Falk Ebinger and Steffen Zabler and Christian Person and Friederike-Sophie Niemann and Ren{\´e} Geissler}, title = {Wirksame Finanzaufsicht {\"u}ber die Kommunen. Dimensionen und Determinanten der Umsetzungspraxis}, series = {Der moderne Staat: dms}, volume = {11}, number = {1}, publisher = {Budrich}, address = {Leverkusen}, doi = {https://doi.org/10.3224/dms.v11i1.02}, pages = {165 -- 187}, year = {2018}, abstract = {In Zeiten einer in vielen Kommunen Deutschlands ungebremsten Haushaltskrise kommt der Frage nach der Rolle der staatlichen Finanzaufsicht {\"u}ber die Kommunen eine ungebrochene praktische Bedeutung zu. Obwohl die Finanzaufsicht in allen deutschen L{\"a}ndern die Vorgabe ausgeglichener kommunaler Haushalte garantieren soll, beschr{\"a}nkte sich die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Institution meist nur auf rechtlichformale Betrachtungen. Dieser Beitrag nimmt explizit die bisher vernachl{\"a}ssigte Vollzugspraxis der kommunalen Finanzaufsicht in den Blick und analysiert drei f{\"u}r ihre Wirksamkeit als konstitutiv erachtete Aspekte: Die politische Unabh{\"a}ngigkeit der Aufsichtsbeh{\"o}rden, deren urchsetzungsf{\"a}higkeit sowie die Kooperation mit den Kommunen. Der zentralen Frage nach der Bedeutung dieser Dimensionen und deren Bewertung in der Praxis wird in einem ersten, deskriptiven Schritt auf der Basis von bislang einzigartigen Umfragedaten und qualitativen Interviews begegnet. Konsequenterweise ergibt sich daraus die Frage nach zentralen Determinanten der einzelnen Dimensionen, die in einem zweiten, analytischen Schritt durch theoretisch hergeleitete politische und haushaltsbezogene Variablen empirisch beantwortet wird. Die Ergebnisse sind eindeutig: Die Wahrnehmung der Praxis kommunaler Finanzaufsicht ist am ehesten von der fiskalischen Problemlage vor Ort determiniert, Parteicouleur oder parteipolitische Kongruenz zwischen B{\"u}rgermeister und Landrat spielen keine Rolle.}, language = {de} }