@article{Janda2020,
  author    = {Constanze Janda},
  title     = {Das \"Sanktionsurteil\" des Bundesverfassungsgerichts und die Leistungseinschr{\"a}nkungen im AsylbLG: Welche Grenzen setzt das Recht auf Existenzsicherung?},
  series   = {Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht: info also},
  volume    = {38},
  number    = {3},
  publisher = {Nomos},
  address   = {Baden-Baden},
  issn      = {1862-0469},
  pages     = {103 -- 111},
  year      = {2020},
  abstract  = {Nachdem das Bundesverfassungsgericht 2010 {\"u}ber die Verfassungsm{\"a}{\"s}igkeit der Regels{\"a}tze in der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitsuchende (SGB II) entschieden hatte, wurde diskutiert, ob und inwieweit die Grunds{\"a}tze der Entscheidung auf das AsylbLG {\"u}bertragen werden k{\"o}nnen. Die Entscheidung zu den Leistungsabsenkungen bei Pflichtverletzungen nach \S\S 31 ff. SGB II hat eine {\"a}hnliche Debatte ausgel{\"o}st. Hintergrund sind die Leistungseinschr{\"a}nkungen in \S 1 a AsylbLG, die mit dem „Geordnete-R{\"u}ckkehr-Gesetz“ versch{\"a}rft worden sind. Der Beitrag zeichnet zun{\"a}chst die tragenden Erw{\"a}gungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zul{\"a}ssigkeit der Absenkung existenzsichernder Leistungen nach (A.) und gibt sodann einen systematischen {\"U}berblick {\"u}ber die Leistungsausschl{\"u}sse und Leistungseinschr{\"a}nkungen im AsylbLG (B.), um daraus Schlussfolgerungen f{\"u}r die Verfassungsm{\"a}{\"s}igkeit der Leistungsein-schr{\"a}nkungen abzuleiten (C.).},
  language  = {de}
}