@article{Martini2017,
  author    = {Mario Martini},
  title     = {Die Aufhebung von Verwaltungsakten nach \S\S 48 ff. VwVfG - R{\"u}cknahmefrist (\S 48 V VwVfG)},
  series   = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter},
  publisher = {Vahlen},
  address   = {M{\"u}nchen},
  issn      = {0720-6356},
  pages     = {838 -- 841},
  year      = {2017},
  abstract  = {Beg{\"u}nstigende VAe darf eine Beh{\"o}rde nicht unbegrenzt lange zur{\"u}cknehmen. Vielmehr setzt das Gesetz ihr eine Ausschlussfrist: Sobald sie von Tatsachen Kenntnis erlangt, welche eine Aufhebung rechtfertigen, darf sie den VA nur innerhalb eines Jahres zur{\"u}cknehmen - \S 48 IV 1 VwVfG. Die Vorschrift schr{\"a}nkt das Prinzip der Gesetzm{\"a}{\"s}igkeit (Art. 20 III GG) zugunsten der Rechtssicherheit ein: Der B{\"u}rger soll in seinem Vertrauen auf den Bestand des VAes wirksam gesch{\"u}tzt sein, wenn die Verwaltung f{\"u}r eine bestimmte Zeit trotz Kenntnis unt{\"a}tig geblieben ist. Seine Begrenzungswirkung entfaltet \S 48 IV VwVfG aber nur, soweit das Vertrauen des Beg{\"u}nstigten schutzw{\"u}rdig ist: Die Frist kommt ihm daher nicht zugute, wenn er den VA durch arglistige T{\"a}uschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat (\S 48 IV 2 VwVfG). Gleiches gilt, wenn die Notifikation einer unionsrechtlichen Beihilfe entgegen Art. 108 III AEUV unterblieben ist.},
  language  = {de}
}