TY - JOUR U1 - Zeitschriftenartikel, wissenschaftlich - begutachtet (reviewed) A1 - von Arnim, Hans Herbert T1 - Die Parteiendiätennovelle - Ein Blitz-Gesetz JF - Neue Juristische Wochenschrift N2 - Wahlrecht und Politikfinanzierung berühren direkt die politische Macht. Das beflügelt oder blockiert die Gesetzgebung - je nach Interessenlage der politischen Klasse: Bei der Selbstbewilligung von Mitteln aus der Staatskasse kann es oft nicht schnell genug gehen. Notwendige Einschränkungen und Kontrollen schiebt das Parlament dagegen gern auf die lange Bank, und beim Wahlrecht kann selbst die Beseitigung verfassungswidriger Regelungen Jahre dauern. Für jeden dieser Fälle erteilte die politische Klasse vor der Sommerpause 2011 Anschauungsunterricht. KW - Deutschland / Bundestag KW - Abgeordneter KW - Diäten Y1 - 2011 U6 - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-6756 UN - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-6756 SN - 0341-1915 SS - 0341-1915 VL - 64 IS - 41 SP - 3013 EP - 3015 ER -