@techreport{ZiekowBauerHamannetal.2018, author = {Jan Ziekow and Christian Bauer and Ingo Hamann and Jan Porth and Lucia Scharpf and Tim Vall{\´e}e}, title = {Optimierung der Anh{\"o}rungsverfahren im Planfeststellungsverfahren f{\"u}r Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-41801}, pages = {286}, year = {2018}, abstract = {Das Deutsche Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung hat im Auftrag des Bundesministeriums f{\"u}r Verkehr und digitale Infrastruktur ein Gutachten zur Optimierung des Anh{\"o}rungsverfahrens in Planfeststellungsverfahren f{\"u}r Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes erstellt. Die Untersuchung weist auf Grundlage quantitativer und qualitativer Erhebungen auf Problem- und Verz{\"o}gerungsursachen bei der Durchf{\"u}hrung des Anh{\"o}rungsverfahrens in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und den damit unmittelbar verbundenen Verfahrensschritten hin. Der Bericht enth{\"a}lt f{\"u}r die dargestellten Probleme Optimierungsvorschl{\"a}ge und f{\"u}r die Verfahrensschritte „Vorbereitung und Durchf{\"u}hrung des Er{\"o}rterungstermins“ sowie „Erstellung der Abschlie{\"s}enden Stellungnahme“ Arbeitshilfen in Form von Leitf{\"a}den, welche in rechtsverbindlicher oder unverbindlicher Natur umgesetzt werden k{\"o}nnten. Wesentliche der beschriebenen Problem- und Verz{\"o}gerungsursachen k{\"o}nnten durch eine Neuorganisation des Anh{\"o}rungsverfahrens behoben oder reduziert werden. Gepr{\"u}ft wurden hierf{\"u}r unterschiedliche Optionen. Der Aufbau von funktionierenden Systemen stellt f{\"u}r alle untersuchten Optionen eine erhebliche Herausforderung dar (namentlich bei Ressourcenausstattung und Erfahrungsaufbau), wobei die {\"U}bertragung des Anh{\"o}rungsverfahrens auf den Bund den Vorteil aufweisen w{\"u}rde, dass die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen im Zuge einer Reform nur durch einen Akteur gew{\"a}hrleistet werden m{\"u}ssten, um Beschleunigungseffekte realisieren zu k{\"o}nnen.}, language = {de} }