@book{ZiekowOertelWindoffer2004, author = {Jan Ziekow and Martin-Peter Oertel and Alexander Windoffer}, title = {Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Empfehlungen zur Optimierung von Organisationen und Verfahren am Beispiel des Landes Baden-W{\"u}rttemberg}, address = {Stuttgart}, organization = {Innenministerium Baden-W{\"u}rttemberg}, year = {2004}, abstract = {In der Diskussion um den Wirtschaftsstandort spielt die Beschaffenheit eines effizienten Verfahrensrechts eine zentrale Rolle. Dem Wirtschaftsfaktor \"Zeit\" soll durch eine Straffung der Verwaltungsverfahren Rechnung getragen werden. Vor diesem Hintergrund wurden in den 1990er Jahren auf Bundes- und L{\"a}nderebene zahlreiche Beschleunigungsregelungen erlassen, die Anlass zu einer Untersuchung auf ihren Regelungsgehalt, den Grad ihrer Umsetzung und ihre Beschleunigungswirkung boten. Zu diesem Zweck wurden am Deutschen Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung Speyer im Auftrag des Innenministeriums Baden-W{\"u}rttemberg insgesamt 2236 in den Jahren 1990 bis 1999 bei 24 Genehmigungsbeh{\"o}rden (Regierungspr{\"a}sidien und unteren Verwaltungsbeh{\"o}rden) in Baden-W{\"u}rttemberg durchgef{\"u}hrte immissionsschutzrechtliche, wasserrechtliche und baurechtliche Zulassungsverfahren f{\"u}r gewerbliche Vorhaben mittels Aktenanalyse auf Basis von Zufallsstichproben ausgewertet. Diese repr{\"a}sentative Erhebung wurde durch eine Beh{\"o}rdenumfrage (43 Beh{\"o}rden) sowie eine Kundenbefragung (133 verwertbare Frageb{\"o}gen) erg{\"a}nzt. Die Publikation gibt den zweiten Teil des Forschungsprojekts wieder, welcher Empfehlungen im Hinblick auf eine weitere Optimierung von Genehmigungsverfahren zum Gegenstand hat, die aus den im Band \"Dauer von Zulassungsverfahren\" [bitte verlinken] gesondert ver{\"o}ffentlichten ausf{\"u}hrlichen Ergebnissen der empirischen Untersuchung abzuleiten sind. Nach einer Einf{\"u}hrung in Gegenstand und Methoden des Forschungsprojekts und der Darstellung der empirischen Ergebnisse im {\"U}berblick kennzeichnen die Autoren noch nicht ausgesch{\"o}pfte Beschleunigungspotentiale, die aus der unzureichenden Umsetzung von Beschleunigungsma{\"s}nahmen sowie bestimmten Verz{\"o}gerungsfaktoren im Verfahren resultieren. Sie beziffern diese Potentiale in den Bereichen Immissionsschutzrecht mit je 25 \% bis 30 \% und im Wasserrecht mit 10 \% bis 15 \%. Die anschlie{\"s}ende Darstellung der Vorschl{\"a}ge zur Verfahrensoptimierung gliedert sich in Ma{\"s}nahmen zur Umsetzung auf der Ebene der Genehmigungsbeh{\"o}rden sowie auf Landesebene. F{\"u}r die Beh{\"o}rdenebene werden 15 Ma{\"s}nahmen in den Schwerpunktbereichen Verfahrensmanagement, Kundenorientierung und Personal emp-fohlen. Bezogen auf die Landesebene werden - unter Einbeziehung auch des Verwaltungsstrukturreformgesetzes von 2004 - 10 Empfehlungen ausgesprochen. Eine zusammenfassende {\"U}bersicht {\"u}ber die Beschleunigungsma{\"s}nahmen, die sich in der empirischen Untersuchung als effektiv erwiesen haben, rundet den Empfehlungsband ab.}, language = {de} }