@book{vonArnim1997, author = {Hans Herbert von Arnim}, title = {Fetter Bauch regiert nicht gern}, publisher = {Kindler}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {3-463-40323-4}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-7614}, pages = {462}, year = {1997}, abstract = {Die Eigeninteressen der politischen Klasse drohen alle Reformbestrebungen zu ersticken Bundespr{\"a}sident Roman Herzog hielt im Fr{\"u}hjahr 1997 in Berlin eine vielbeachtete Rede, in der er die Erstarrung von Politik und Gesellschaft r{\"u}gt und die Menschen auffordert, Mut und Kraft f{\"u}r einen Neuanfang zu sammeln und die zahlreichen aufgestauten Reformen voranzubringen. In dieser Rede benennt Herzog ausdr{\"u}cklich eine F{\"u}lle von anstehenden Reformen, betont aber, das eigentliche Problem sei nicht die Kl{\"a}rung, welche Reformen erforderlich seien, sondern ihre politische Durchsetzung. »Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem.« Um so mehr {\"u}berrascht es, da{\"s} er es unterl{\"a}{\"s}t, nach den tieferen Ursachen der politischen Umsetzungsschw{\"a}che zu fragen. H{\"a}tte er es getan, w{\"a}re er sehr schnell auf die Eigeninteressen der politischen Klasse nach Macht, Posten, Geld und Status gesto{\"s}en, die sich wie eine Lehmschicht {\"u}ber jegliche Reformen legen und alle Innovationsbestrebungen zu ersticken drohen. Er w{\"a}re dann auch sehr schnell darauf gekommen, da{\"s} viele unserer {\"u}berkommenen verfassungsrechtlichen Institutionen nicht mehr auf die heutigen politischen Gegebenheiten passen, weil sie nicht in der Lage sind, jene Eigeninteressen der politischen Klasse in eine f{\"u}r uns alle f{\"o}rderliche Richtung zu lenken. ...}, language = {de} }