@book{Sommermann1997, author = {Karl-Peter Sommermann}, title = {Staatsziele und Staatszielbestimmungen}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-146816-2}, pages = {XXI, 592 S.}, year = {1997}, abstract = {Das Thema dieses Buches liegt im Grenzbereich von Staatstheorie, Verfassungslehre und vergleichender Verfassungsrechtsdogmatik. In einem ersten Teil zeichnet der Verfasser die Entstehung der Staatsziele des modernen Verfassungsstaats von den mittelalterlichen F{\"u}rstenspiegeln bis zu den Staatszielvorstellungen des ausgehenden 20. Jahrhunderts nach. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Wechselwirkung zwischen Staatstheorie und positivem Verfassungsrecht. In einer rechtsvergleichenden Bestandsaufnahme identifiziert und analysiert er in den modernen demokratischen Verfassungen f{\"u}nf Grundstaatsziele: materielle Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatlichkeit, Kulturstaatlichkeit, Friedensstaatlichkeit und Umweltstaatlichkeit. Er zeigt, da{\"s} die Ausformung dieser Grundstaatsziele zunehmend durch das V{\"o}lkerrecht, auf europ{\"a}ischer Ebene auch durch supranationales Recht bestimmt wird. F{\"u}r eine Weiterentwicklung des Staatszieldiskurses arbeitet er Rationalit{\"a}tskriterien heraus. In einem zweiten Teil befa{\"s}t sich der Verfasser mit Staatszielbestimmungen als einer spezifischen Kategorie von Verfassungsnormen, welche die Staatsgewalt auf die Verfolgung eines bestimmten Ziels rechtsverbindlich verpflichten, ohne dem B{\"u}rger subjektive Rechts zu gew{\"a}hren. Diese Normkategorie hat seit Mitte des 20. Jahrhunderts in immer mehr Verfassungen Eingang gefunden. Sie eignet sich besonders f{\"u}r die verfassungsrechtliche Normierung von Zielsetzungen mittleren Abstraktionsgrads. Der Verfasser entwirft eine allgemeine Dogmatik der Staatszielbestimmungen und bezieht dabei ausl{\"a}ndische Literatur und Rechtsprechung ein. Er untersucht neben der Herkunft, der Struktur und den Rechtswirkungen dieser Normen auch die Instrumente und Formen ihrer Verwirklichung.}, language = {de} }