@book{Hermonies2006, author = {Felix Hermonies}, title = {Der Leistungsauftrag im rheinland-pf{\"a}lzischen Haushaltsrecht}, address = {Frankfurt u.a.}, year = {2006}, abstract = {Abstract Nach der Einf{\"u}hrung des Neuen Steuerungsmodells in verschiedenen Bereichen der {\"o}ffentlichen Verwaltung stehen auch Parlament und Regierung vor dieser Herausforderung. Mit der Abkehr von einem ressortbezogenen und der Hinwendung zu einem ergebnisorientierten Haushalt, der M{\"o}glichkeit leistungsbezogener Planaufstellung und der Aufnahme von Leistungsauftr{\"a}gen in Rheinland-Pfalz wird das bisherige - oft als unzureichend bezeichnete - Haushaltsverfahren in ersten Schritten umgestellt. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit die Rechte des Parlaments innerhalb der Gewaltenbalance von dieser Entwicklung ber{\"u}hrt werden. Parallel dazu trifft diese Entwicklung im Haushaltsbereich auf ein Bed{\"u}rfnis nach genereller Erneuerung. In der bisherigen Ausgestaltung des Haushaltsverfahrens wird die Diskussion im Parlament aufgrund der detaillierten kameralistischen Unterteilung des Haushalts h{\"a}ufig zu sehr auf Einzelfragen verengt, grunds{\"a}tzliche Perspektiven und strategische Neuans{\"a}tze geraten leicht in den Hintergrund. Unter Bezugnahme auf die besondere Situation in Rheinland-Pfalz und die dortige Einf{\"u}hrung von Leistungsauftr{\"a}gen in das rheinland-pf{\"a}lzische Haushaltsrecht stellt die Untersuchung die Position von Parlament und Regierung im Haushaltsverfahren sowie die darin wirkenden Einfl{\"u}sse des Neuen Steuerungsinstruments sowie deren Entwicklungsziele dar. Zur Erfassung der konkreten Situation in Rheinland-Pfalz werden die im Rahmen des Forschungsprojekts gef{\"u}hrten Interviews mit den Vertretern der Ministerien und die Ergebnisse eines zu diesem Projekt durchgef{\"u}hrten Workshops mit Vertretern des Parlaments er{\"o}rtert. Vor diesem Hintergrund stellt die Arbeit die verfassungsrechtlichen Aspekte dieser Entwicklung dar. Auf dieser Grundlage werden schlie{\"s}lich Ans{\"a}tze und Vorschl{\"a}ge zur Weiterentwicklung der bestehenden Situation herausgearbeitet, die sich sowohl an das Parlament als auch an die Regierung richten.}, language = {de} }