@book{John1998, author = {Monika John}, title = {Verwaltungsorganisation im Reformproze{\"s}}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, address = {Speyer}, isbn = {978-3-932112-17-1}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-20080826107}, pages = {259}, year = {1998}, abstract = {Nach Art. 70 Abs. 2 der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sind Organisation, Zust{\"a}ndigkeiten und Verfahren der {\"o}ffentlichen Verwaltung durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes zu regeln. Dieser Gesetzgebungsauftrag, der in nahezu allen Landesverfassungen verankert ist, soll in Mecklenburg-Vorpommern durch ein Landesorganisationsgesetz erf{\"u}llt werden, das Aufbau, Hierarchien und Zust{\"a}ndigkeiten der Landesverwaltung insgesamt festlegt. Organisationsgesetzgebung wird aber nicht mehr als rein deskriptive Bestandsaufnahme des institutionellen Rahmens verstanden; als Instrument f{\"u}r eine dynamische Organisationsentwicklung sollen dar{\"u}ber hinaus Grunds{\"a}tze einer reformorientierten Verwaltungsorganisation normiert werden. Hierzu z{\"a}hlen beispielsweise das Prinzip der Einheit und Einr{\"a}umigkeit der Verwaltung, eine dauerhafte Fortsetzung der Funktionalreform durch Zweck- und Vollzugskritik in Verbindung mit der Pflicht zur Aufgabendezentralisierung sowie die Pr{\"u}fung einer materiellen, zumindest jedoch einer formellen Privatisierung von Aufgaben. Der vorliegende Forschungsbericht dokumentiert die Erarbeitung eines Entwurfs f{\"u}r ein Landesorganisationsgesetz, das sowohl einem konventionellen Regelungsgehalt als auch Grunds{\"a}tzen der Verwaltungsmodernisierung allgemein sowie landesspezifischen Besonderheiten folgt. Nach einer Darstellung der politischen und zeitlichen Rahmenbedingungen des Verwaltungsaufbaus und -umbaus in den {\"o}stlichen Bundesl{\"a}ndern und speziell in Mecklenburg-Vorpommern sowie einem vergleichenden Blick auf nationale und internationale Organisationsgesetze werden aufbauorganisatorische Prinzipien analysiert und in die Regelungssystematik des Gesetzentwurfes eingeordnet. Der Ausdifferenzierung der Verwaltungsorganisation in einzelne institutionelle Bausteine, die neben der unmittelbaren Verwaltung und mittelbaren Verwaltungstr{\"a}gern auch Formen der Privatisierung umfa{\"s}t, schlie{\"s}en sich Zust{\"a}ndigkeitsregelungen und Fragen einer geeigneten Aufsichtsf{\"u}hrung an, die dem Ziel der Reformbestrebungen, st{\"a}rker zu dezentralisieren und Verantwortung f{\"u}r den jeweiligen Aufgabenbereich deutlicher zu verlagern, entsprechend abgestuft Jagenommen werden mu{\"s}. Abschlie{\"s}end wird der Blick auf den politischen Proze{\"s} der Gesetzgebung gelenkt und vor allem die ressortinterne Gesetzesberatung und -abstimmung nachgezeichnet. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob Grunds{\"a}tze der Verwaltungsmodernisierung einer dem traditionellen Tatbestand-Rechtsfolge-Schema verhafteten Gesetzgebung zug{\"a}nglich sind und unter welchen Voraussetzungen eine final-programmierte Organisationsgesetzgebung realisierbar ist.}, language = {de} }