@book{Schaefer1999, author = {Olaf Schaefer}, title = {Energiewirtschaftliche Bet{\"a}tigung der Kommunen}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, address = {Speyeer}, isbn = {978-3-932112-31-7}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-2008082069}, pages = {139}, year = {1999}, abstract = {Die Studie geht dem politisch-tats{\"a}chlichen Hintergrund der Liberalisierungsbewegung auf dem deutschen Energiemarkt genauso nach wie sie die rechtlich-administrativen Rahmenbedingungen der energiewirtschaftlichen Bet{\"a}tigung der Kommunen beschreibt. Einen Schwerpunkt der Darstellung bilden die verfassungsrechtlichen und einfach-gesetzlichen Rechtsgrundlagen energiewirtschaftlicher Bet{\"a}tigung der Kommunen. Die {\"O}ffnung der Energiem{\"a}rkte und der aufkommende Wettbewerbsdruck wird f{\"u}r viele kommunale Stadtwerke zu einer {\"U}berlebensfrage. Zielsetzung der Arbeit ist es, die rechtliche, aber vor allem auch die organisatorische Grundlage kommunaler Energieversorgung vor dem Hintergrund der Energierechtsnovelle darzustellen und aufzuarbeiten. Einzelne Betriebs- und Organisationsformen werden umfassend untersucht, Gesichtspunkte wie der etwaige Steuerungs- und Kontrollverlust bei der Auslagerung einer AufgabenJanehmung finden Ber{\"u}cksichtigung. Ausf{\"u}hrlich wird Art. 28 Abs. 2 GG als ma{\"s}gebliche verfassungsrechtliche Verankerung der kommunalwirtschaftlichen Bet{\"a}tigung und als Pr{\"u}fungsma{\"s}stab f{\"u}r die kommunale Energiewirtschaft dargestellt. Dar{\"u}ber hinaus wird anderen damit im Zusammenhang stehenden verfassungsrechtlichen Fragestellungen nachgegangen. Haushalts- und kartellrechtliche Grundlagen energiewirtschaftlicher Bet{\"a}tigung werden aufgezeigt. Bei den kommunalen Organisationsformen werden Fragen wie die interkommunale Zusammenarbeit oder Public-Private-Partnership - unter Ber{\"u}cksichtigung der Chancen - thematisiert. Ein anderer Schwerpunkt der Arbeit bildet hier die Darstellung des kommunalen Querverbunds.}, language = {de} }