@book{Unkelbach2001,
  author    = {Alexandra Unkelbach},
  title     = {Vorbereitung und {\"U}bernahme staatlicher Entscheidungen durch plural zusammengesetzte Gremien - Empirische und rechtliche Eckdaten des deutschen Gremienwesens auf Bundesebene},
  publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung},
  address   = {Speyer},
  isbn      = {978-3-932112-54-6},
  url       = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-2008081239},
  pages     = {173},
  year      = {2001},
  abstract  = {Als ich im Jahr 1998 das Forschungsprojekt „Vorbereitung und {\"U}bernahme staatlicher Entscheidungen durch plural zusammengesetzte Gremien“ konzipierte, kn{\"u}pfte ich an die Beobachtung an, da{\"s} zahlreiche staatliche Entscheidungen, die eine gewisse Komplexit{\"a}t aufweisen, von Gremien ma{\"s}geblich vorbereitet oder sogar getroffen werden, die an einer Schnittstelle von Staat und Gesellschaft stehen. Mit dem Begriff „plural zusammengesetzte Gremien“ sollte in diesem Sinne der Untersuchungsgegenstand dahin eingegrenzt werden, da{\"s} es nicht um ausschlie{\"s}lich aus Amtswaltern zusammengesetzte Kollegial-Gremien im Binnenbereich der staatlichen Organisationen geht, sondern um Gremien, die zwar in staatliche Entscheidungsverfahren eingebunden, in denen aber jedenfalls auch Private vertreten sind. Die damalige Projektbeschreibung, die im Arbeitsplan 1999 und Forschungsprogramm 1999-2003 des Forschungsinstituts f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung abgedruckt ist (s. dort S. 79), lautete: „Staatliche Entscheidungen werden zunehmend durch plural zusammengesetzte Gremien vorbereitet und teilweise auf sie {\"u}bertragen. Die Auswahl der Gremienmitglieder nach Sachverstand oder Repr{\"a}sentation gesellschaftlich relevanter Gruppen und die Ausgestaltung der Entscheidungsverfahren sollen den Argumentationsstandard und die Akzeptanz der Entscheidungen in Bereichen verbessern, in denen eine auf herk{\"o}mmliche Mittel einer hierarchisch gegliederten Verwaltung gest{\"u}tzte Entscheidungsfindung als unangemessen angesehen wird. Eine Ursache f{\"u}r die Ausweitung des Gremienwesens – von Sachverst{\"a}ndigenbeir{\"a}ten bis hin zu Ethik-Kommissionen – liegt nicht allein in der wachsenden Komplexit{\"a}t der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Optionen und Strukturen, sondern auch in einem ver{\"a}nderten Staatsbewu{\"s}tsein, welches nach einer immer st{\"a}rkeren ‚Sozialisierung’ urspr{\"u}nglich staatlicher Aufgaben und Entscheidungen dr{\"a}ngt.In einem ersten Schritt soll nach einer Bestandsaufnahme der in die staatliche Willensbildung bzw. Entscheidungsfindung einbezogenen Gremien eine Typologie nach Zusammensetzung, Verfahren und Entscheidungsinhalt erstellt werden. In einem zweiten Schritt ist zu pr{\"u}fen, in welchen Grenzen die {\"U}berantwortung von Verfahrensschritten bzw. Entscheidungen an plural zusammengesetzte Gremien verfassungsrechtlich zul{\"a}ssig ist. In einem dritten Schritt sollen Leitlinien ausgearbeitet werden, die dem Gesetzgeber und der Verwaltung bei der Schaffung solcher Gremien, der Aufgaben{\"u}bertragung und der Verfahrensgestaltung als Hilfestellung dienen k{\"o}nnen.“  Bei der Bearbeitung des Projekts, f{\"u}r die Frau Assessorin Alexandra Unkelbach gewonnen werden konnte, zeigte sich rasch, da{\"s} die Gremienlandschaft kaum zu {\"u}berblicken ist. Das Projekt wurde daher auf Gremien der Bundesebene beschr{\"a}nkt. Der vorliegende Forschungsbericht enth{\"a}lt eine Auswertung der verf{\"u}gbaren empirischen Daten und fa{\"s}t diese zu einer Typologie zusammen. Aufgrund der Erhebungen konnte – jedenfalls f{\"u}r die Bundesebene – nicht verifiziert werden, da{\"s} ein signifikantes quantitatives Wachstum des Gremienwesens in den zur{\"u}ckliegenden Jahren zu verzeichnen ist. Wohl gibt es zahlreiche Indizien, da{\"s} der Formenreichtum des Gremienwesens zugenommen und die Arbeit der Gremien und ihre qualitative Stellung im Verwaltungsverfahren erheblich an Bedeutung gewonnen haben. Die von Frau Unkelbach in aufwendiger Suche erschlossenen Daten weisen das Gremienwesen als ein gro{\"s}es interdisziplin{\"a}res Forschungsfeld aus, dessen Einzelareale in einem auf zwei Jahre angelegten Forschungsprojekt zun{\"a}chst nur sehr selektiv in den Blick genommen werden k{\"o}nnen.Neben einer Typologie tr{\"a}gt der vorliegende Bericht in Ans{\"a}tzen auch dem zweiten Schritt der Projektbeschreibung Rechnung, indem im Hinblick auf die unterschiedlichen Gremientypen die kritischen verfassungsrechtlichen Fragen identifiziert werden. Eine erste Vertiefung einzelner Fragen findet sich in dem vom Projektleiter herausgegebenen Tagungsband „Gremienwesen und staatliche Gemeinwohlverantwortung“ (Berlin 2001). Dieser Tagungsband enth{\"a}lt auch eine Checkliste, welche im Sinne des in der Projektbeschreibung genannten dritten Schritts die bei Errichtung eines plural zusammengesetzten Gremiums zu beantwortenden Fragen skizziert und so zu einer Rationalit{\"a}tssteigerung bei der Einsetzung von Gremien beitragen soll. Insgesamt stellen sowohl der vorliegende Bericht als auch der Tagungsband den Einstieg in einen Forschungsgegenstand dar, welcher {\"u}beraus facettenreich ist und die Aufmerksamkeit von Forschern unterschiedlicher Wissenschaftsdisziplinen verdient. },
  language  = {de}
}