@book{vonArnimBrink2001, author = {Hans Herbert von Arnim and Stefan Brink}, title = {Methodik der Rechtsbildung unter dem Grundgesetz}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, address = {Speyer}, isbn = {978-3-932112-53-9}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-2008081219}, pages = {305}, year = {2001}, abstract = {Der Forschungsbericht befasst sich mit der Entwicklung einer der grundgesetzlichen Wertordnung entsprechenden, systematischen Methodik. Gegenstand der Untersuchung ist dabei die Rechtsbildung auf den Gebieten Gesetzgebung (einschlie{\"s}lich Verfassunggebung), Rechtsprechung und Verwaltung. Ausgangspunkt unserer {\"U}berlegungen sind dabei die verschiedenen Lehren von der Gesetzesauslegung und die aus ihnen abgeleiteten Interpretationsregeln. In kritischer Auseinandersetzung mit der vom Bundesverfassungsgericht vorausgesetzten ‘materialen Wertordnung des Grundgesetzes’ wird so eine Regelungstheorie rekonstruiert und auf den oben skizzierten Untersuchungsgegenstand angewendet.Nach Analyse und Kritik der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur ‘materialen Wertordnung des Grundgesetzes’ wird der Versuch unternommen, ein auf wenige Grundpositionen zur{\"u}ckgef{\"u}hrtes System der Werte unserer Verfassung zu entwickeln. Dabei steht neben Herleitung und Darstellung dieser Grundwerte ihr Verh{\"a}ltnis zueinander im Vordergrund. Anschlie{\"s}end wird die Beziehung unserer staatlichen Werteordnung zu den {\"u}berkommenen Staatszwecklehren n{\"a}her untersucht.Gem{\"a}{\"s} dem Ziel dieses Forschungsprojekts, eine der grundgesetzlichen Werteordnung entsprechende Methodik der Rechtsbildung zu entwickeln, werden die gewonnenen Erkenntnisse sodann in einem zentralen Bereich der Rechtsbildung, dem der richterlichen Gesetzesinterpretation, auf ihre Verwertbarkeit hin {\"u}berpr{\"u}ft. Schwerpunkt des Interesses ist dabei, inwieweit die Ausrichtung an der grundgesetzlichen Werteordnung zu einer Systematisierung der tradierten Auslegungsmethoden beitragen kann. Ergebnis dieser Bem{\"u}hungen ist die Darstellung einer verfassungsorientierten Rang- bzw. Reihenfolge der juristischen Auslegungscanones, die den bisherigen Stand der Dogmatik, wonach sich ein Rangverh{\"a}ltnis der Canones nicht oder nur sehr eingeschr{\"a}nkt etablieren l{\"a}sst, weiterzuentwickeln sucht. Anschlie{\"s}end erfolgt eine Untersuchung des auf Adolf Merkl und Hans Kelsen zur{\"u}ckgehenden Konzeptes vom ‘Stufenbau der Rechtsordnung’ nach dessen Analyse und Kritik ein eigenst{\"a}ndiges Modell der gestuften bundesdeutschen Rechtsordnung entwickelt wird, das der funktionalen Gewaltenteilung im Staat unter Ber{\"u}cksichtigung der erarbeiteten methodischen Rahmenbedingungen Rechnung tr{\"a}gt. Die Integration dieses Modells in das System der grundgesetzlichen Werteordnung schlie{\"s}t die Arbeit in diesem Bereich ab.Besonderes Augenmerk wird zudem auf die Frage der Werterealisierung durch Rechtsnormen gelegt; in diesem Zusammenhang wird die rechtsmethodische Unterscheidung von Regeln und Prinzipien auf den neuesten wissenschaftlichen Stand gebracht und f{\"u}r die Gesamtkonzeption fruchtbar gemacht. Ausgangspunkt dieser Untersuchung waren Niklas Luhmanns {\"U}berlegungen zu den verschiedenen Arten der Normprogrammierung. Unsere methodische Untersuchung der Rechtsbildung unter dem Grundgesetz ersch{\"o}pft sich dabei nicht in der Darstellung der normativ-wertm{\"a}{\"s}igen Rahmenbedingungen der Rechtsbildung innerhalb der verschiedenen Auspr{\"a}gungen der Staatsgewalt, sondern versucht ansatzweise auch die verfahrensm{\"a}{\"s}igen Bedingungen und empirischen Ausgangspunkte jeder Normbildung einzubeziehen. Das Gesamtkonzept der Rechtsbildung wird daher auf der einen Seite durch die Einf{\"u}hrung eines – die Luhmannschen Programmierungsvorstellungen erweiternden – Modells prozeduraler Programmierung erg{\"a}nzt und auf der anderen Seite durch die Betrachtung zeitgem{\"a}{\"s}er Theorien sachlicher Richtigkeit (Jaheitstheorie von Habermas) abgerundet.}, language = {de} }