@book{Braeunlein2004, author = {Tobias Br{\"a}unlein}, title = {Integration der Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung ins Politisch-Administrative System der Bundesrepublik Deutschland, Beitr{\"a}ge zur Politikwissenschaft, Bd. 86}, publisher = {Peter Lang Verlag}, address = {Frankfurt am Main}, year = {2004}, abstract = {Abstract Die Methodik der Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung kann als wissenschaftlich fundiert und in der Praxis hinreichend erprobt bezeichnet werden. Die Akteure im politisch-administrativen System (PAS) heben {\"u}bereinstimmend die positiven Wirkungen von Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzungen auf den Rechtssetzungsprozess und seine Produkte hervor. Zwar w{\"a}chst die Zahl methodisch fundierter Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzungen gerade in neuerer Zeit kontinuierlich und gibt es bereits vielversprechende Institutionalisierungsans{\"a}tze, doch ist festzustellen, dass sich die Aktivit{\"a}ten in der {\"u}berwiegenden Zahl der F{\"a}lle entweder auf die Anwendung {\"u}berkommender Pr{\"u}flisten - bzw. Abstimmungsverfahren (Normpr{\"u}fungsgremien) - die teilweise als \"Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung\" bezeichnet werden - beschr{\"a}nken, oder dass es - soweit methodisch fundierte Folgenabsch{\"a}tzungen durchgef{\"u}hrt werden - jedes Mal auf Neue enormer machtpolitischer und externer Unterst{\"u}tzung bedarf. Die Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung hat als selbstverst{\"a}ndlich anzuwendende Methodik im Rechtsetzungsverfahren also noch keinen Eingang in die Handlungsroutine der Akteure im PAS gefunden. Dieser Befung hat dazu gef{\"u}hrt, im Rahmen der Arbeit die Ursachen der \"Nicht-Integration\" zu untersuchen und die optimalen Bedingungen f{\"u}r eine Integration der GFA ins PAS zu ermitteln. Dabei werden die bisherigen Erfahrungen mit der Duchf{\"u}hrung von Folgenabsch{\"a}tzungen in der Bundesrepublik Deutschland zugrundegelegt, aber auch solche Erkenntnisse aus der Implementierung von anderen Programmen der Staats- bzw. Verwaltungsmodernisierung ber{\"u}cksichtigt. Zun{\"a}chst werden die theoretischen Grundlagen einer Integration der Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung ins PAS und dabei speziell einer Institutionalisierung, entwickelt sowie Kriterien f{\"u}r die Beurteilung von GFA-Aktivit{\"a}ten ermittelt. Im Weiteren wird auf die bisherigen praktischen Erfahrungen mit der Anwendung der Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung in der Exekutive und Legislative in Bund und L{\"a}ndern - sowohl in projektm{\"a}{\"s}iger als auch in institutionalisierter Form - eingegangen. Diese Aktivit{\"a}ten werden sodann systematisch bewertet und die Stimmigkeit der eingangs aufgestellten untersuchungsleitenden Hypothesen {\"u}berpr{\"u}ft. Dem schlie{\"s}t sich ein eingehender Vergleich ausgew{\"a}hlter Institutionalisierungsans{\"a}tze an: In einer synoptischen Gegen{\"u}berstellung werden vier ausgew{\"a}hlte Institutionalisierungsans{\"a}tze auf der Basis eines zuvor aufgestellten Bewertungsma{\"s}stabes verglichen, deren tats{\"a}chlichen (integrativen) Wirkungen (auch im Sinne einer effektiven Rechtoptimierung) {\"u}berpr{\"u}ft und eine Bewertung vorgenommen. Die Arbeit schlie{\"s}t mit Empfehlungen f{\"u}r eine wirkoptimale Integration der einzelnen Module der Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung und gibt - unterteilt nach organisatorischen, rechtlichen bzw. flankierenden Institutionalisierungsschwerpunkten - konkrete Umsetzungsvorschl{\"a}ge. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei dem Innovationsb{\"u}ndnis zwischen politischen Entscheidungstr{\"a}gern, inside-innovators sowie externen Beratern gewidmet und es werden die zu erwartenden Auswirkungen auf die Kr{\"a}fteverh{\"a}ltnisse zwischen den Akteuren im PAS ber{\"u}cksichtigt.}, language = {de} }