@book{Windoffer2005,
  author    = {Alexander Windoffer},
  title     = {Die Kl{\"a}rungsbed{\"u}rftigkeit und -f{\"a}higkeit von Rechtsfragen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Bd. 174},
  publisher = {Duncker \& Humblot},
  address   = {Berlin},
  year      = {2005},
  abstract  = {<b>Abstract</b> Hinsichtlich der Frage, welcher Pr{\"u}fungs- und Entscheidungsma{\"s}stab und welche Pr{\"u}fungsintensit{\"a}t im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren geboten und m{\"o}glich sind, werden vielfach unbewiesene Behauptungen aufgestellt. Innerhalb eines buntschillernden Meinungsspektrums sind Auffassungen verbreitet, die eine Entscheidung aufgrund Interessen- oder Folgenabw{\"a}gung bef{\"u}rworten und hierbei die Pr{\"u}fung der materiellen Rechtslage entweder f{\"u}r g{\"a}nzlich verzichtbar halten oder Rechtsfragen der Hauptsache einer nur \"summarischen Pr{\"u}fung\" unterziehen wollen. Die seit jeher streitbefangenen Problemkomplexe harren nach wie vor einer dogmatisch zufriedenstellenden Er{\"o}rterung. Angesichts dieses Befunds nimmt der Autor im ersten, der Kl{\"a}rungsbed{\"u}rftigkeit von Rechtsfragen gewidmeten Teil der Arbeit eine verfassungsrechtliche Grundlegung des materiellrechtlichen Pr{\"u}fungs- und Entscheidungsma{\"s}stabs vor. Hierzu analysiert er die Funktionen der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Allgemeinen und des einstweiligen Rechtsschutzes im Besonderen vor dem Hintergrund der Rechtsschutzgarantie und der Gesetzesbindungspostulate. Ausgehend von den herausgearbeiteten eilverfahrensspezifischen Pr{\"a}missen f{\"u}r den Pr{\"u}fungsma{\"s}stab untersucht er sodann die Verfassungsm{\"a}{\"s}igkeit der in Literatur und Rechtsprechung zu den verschiedenen Systemen einstweiligen Rechtsschutzes vertretenen Abw{\"a}gungsl{\"o}sungen. Gegenstand des zweiten Teils ist die Kl{\"a}rungsf{\"a}higkeit von Rechtsfragen, mithin der im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren geforderte und m{\"o}gliche Umfang der Rechtspr{\"u}fung. Eingangs werden die Unzul{\"a}nglichkeiten der Folgerungen aus dem Begriff der \"summarischen Pr{\"u}fung\" aufgezeigt. In der Erkenntnis, das Problem der Pr{\"u}fungsintensi-t{\"a}t nur durch eine grundlegende Analyse der Ziele, Charakteristika und Bedingungen richterlicher Entscheidung unter Einbeziehung auch rechtstheoretischer, erkenntnistheoretischer und entscheidungstheoretischer Aspekte l{\"o}sen zu k{\"o}nnen, wird in einem ersten Schritt der Ablauf gerichtlicher Entscheidungen unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der Informationsgewinnung in tats{\"a}chlicher und rechtlicher Hinsicht dargestellt. In Er{\"o}rterung der Frage, welche Anforderungen an das Ergebnis der Entscheidung, namentlich die rechtliche Pr{\"a}misse zu stellen sind, erfolgt sodann eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Richtigkeitskonzeptionen. Als Ziel des gerichtlichen Erkenntnisverfahrens fordert der Autor hierbei anstelle der \"richtigen\" Entscheidung eine Entscheidung lege artis, die den Zielkonflikt zwischen Vollst{\"a}ndigkeit und Gr{\"u}ndlichkeit der rechtlichen Pr{\"u}fung optimal l{\"o}st und bestimmte materiale Mindestkriterien erf{\"u}llt. Statt der verbreiteten \"summarischen Pr{\"u}fung\" erachtet er eine solche rechtliche Pr{\"u}fung lege artis auch im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes f{\"u}r erforderlich und m{\"o}glich und zeigt verfahrensbezogene und verfahrensunabh{\"a}ngige Potentiale zur Kompensation des Zeitfaktors auf.},
  language  = {de}
}