@book{vonArnim2006, author = {Hans Herbert von Arnim}, title = {Das Europa-Komplott}, publisher = {Hanser}, address = {M{\"u}nchen}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-6853}, pages = {442}, year = {2006}, abstract = {Die Ausw{\"u}chse, mit denen sich ein gro{\"s}er Teil dieses Buches besch{\"a}ftigt, sind derart krass, dass sich die Frage aufdr{\"a}ngt, wie es dazu eigentlich kommen konnte. Warum konnten die Verantwortlichen selbst massivste Kritik unbeeindruckt aussitzen? Warum glaubten sie, Kritiker ungestraft verleumden zu k{\"o}nnen? Organisation und Entscheidungsverfahren der EU gerieten so fast zwangsl{\"a}ufig in den Fokus. Ihre Analyse macht einen weiteren Teil des Buches aus. Dabei geht es nicht um eine Gesamtdarstellung der EU, sondern um exemplarische Teilbereiche. Die Untersuchung ergibt: Die europ{\"a}ische Politikfinanzierung und die Aufbl{\"a}hung der Pfr{\"u}nden, die alle f{\"u}r die B{\"u}rger geltenden Grunds{\"a}tze auf den Kopf stellen, sind nur der sichtbare Ausdruck eines Demokratie- und Kontrolldefizits, das kennzeichnend ist f{\"u}r die Europ{\"a}ische Union insgesamt. Nirgendwo sonst kommen die extreme B{\"u}rgerferne der EU und der Expansionsdrang ihrer Organe derart unverbl{\"u}mt zum Vorschein wie in den Regeln, die die politische Klasse sich in eigener Sache gegeben hat. Abhilfe kann nur eine grundlegende Neuordnung schaffen, die demokratische Mindeststandards wie politische Gleichheit und Gewaltenteilung einh{\"a}lt und eine »Regierung durch und f{\"u}r B{\"u}rger« erm{\"o}glicht. Die Behebung der Demokratiem{\"a}ngel in der EU ist vielleicht nicht alles, aber ohne sie ist alles nichts.}, language = {de} }