@article{Martini, author = {Mario Martini}, title = {Die B{\"u}rger-/Volksbefragung – eine Verj{\"u}ngungskur f{\"u}r die Demokratie?}, series = {Jahrbuch f{\"u}r direkte Demokratie 2014-2016}, volume = {2014-2016}, editor = {Lars P. Feld and Peter M. Huber and Otmar Jung and Hans-Joachim Lauth and Fabian Wittreck}, edition = {1. Auflage}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4133-5}, abstract = {Die deutsche Demokratie zeigt Alterungserscheinungen. Viele B{\"u}rger vertrauen der Politik und ihren Handlungstr{\"a}gern nicht mehr. Die tendenziell um sich greifende Politik- und Wahlm{\"u}digkeit deuten viele als Alarmsignal einer abnehmenden R{\"u}ckbindung der Institutionen repr{\"a}sentativer Demokratie an den Willen des Souver{\"a}ns, als Symptom mangelnder B{\"u}rgern{\"a}he und Ergebnis unzureichender Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen. Gleichzeitig artikulieren die B{\"u}rger immer h{\"o}rbarer das Bed{\"u}rfnis, an konkreten Sachentscheidungen teilzuhaben. Das Grundvertrauen, dass die politischen Entscheidungstr{\"a}ger die Weichen f{\"u}r zentrale Angelegenheiten des Gemeinwesens schon richtig stellen werden, schwindet; die B{\"u}rger wollen (auch) selbst an das Stellwerk. Die neuen Beteiligungsformen sollen den B{\"u}rger nach dem Willen der politischen Entscheidungstr{\"a}ger st{\"a}rker an die politische Willensbildung heranf{\"u}hren – transparent, fr{\"u}hzeitig und auf Augenh{\"o}he, ohne zugleich aber den Repr{\"a}sentativorganen das Heft des Handelns aus der Hand zu nehmen. Ein Instrument scheint diese Interessen prima facie in idealtypischer Form auszubalancieren: die B{\"u}rger- bzw. Volksbefragung. Sie erm{\"o}glicht es den Organen der repr{\"a}sentativen Demokratie, den Souver{\"a}n zu Einzelfragen des Gemeinwesens als Ratgeber an die Urne zu bitten. Ist das konsultative Referendum der „espresso doppio“ zur Belebung der bundesdeutschen Demokratie? Seine partizipatorische Wirksamkeit und seine rechtlichen Grenzen zu analysieren, macht sich dieser Beitrag zur Aufgabe – und wagt einen Blick auf sein Potenzial als Impulsgeber f{\"u}r Spielarten einer digitalen Demokratie.}, language = {de} }