@incollection{KochRademannFink2023, author = {Koch, Felix Julian and Rademann, Jenny and Fink, Simon}, title = {Politische Steuerung von Infrastrukturpolitik: Die Rolle des Bundestages beim Bau von Schienenwegen}, booktitle = {Renaissance der Verkehrspolitik: Politik- und mobilit{\"a}tswissenschaftliche Perspektiven}, editor = {Straßheim, Holger and Sack, Detlef and Zimmermann, Karsten}, isbn = {978-3-658-38831-7 (print); 978-3-658-38832-4 (e-book)}, doi = {https://doi.org/10.1007/978-3-658-38832-4_2}, url = {https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-658-38832-4}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, pages = {17 -- 47}, year = {2023}, abstract = {Politische Entscheider haben es schwer, Infrastrukturpolitik steuernd zu gestalten. Dies liegt an der hohen Komplexit{\"a}t des Politikfeldes, den dem Feld innewohnenden Zielkonflikten so-wie der Vielzahl der involvierten Akteure. Wir bilden diese Probleme anhand des Prinzipal-Agenten-Ansatzes ab und verdeutlichen sie am Beispiel des Schienenwegeausbaus. Daran ankn{\"u}pfend beleuchten wir mit der Parlamentarischen Befassung mit Eisenbahnprojekten ein neues Entscheidungsverfahren in diesem Bereich: Seit 2018 hat der Bundestag die M{\"o}g-lichkeit, sogenannten {\"u}bergesetzlichen Forderungen von Kommunen und anderen Betroffe-nen durch die Zusage von Haushaltsmitteln nachzukommen. Die Auswertung der f{\"u}nf bisher erfolgten Projektbefassungen ergibt erstens, dass das Parlament den Forderungen zum Teil umfassend, aber nicht stets nachkommt. Diese Variation l{\"a}sst sich zweitens dadurch erkl{\"a}-ren, dass insbesondere Forderungen aus umfangreichen Beteiligungsformaten wie Dialog-foren {\"u}bernommen werden. In der Gesamtbetrachtung l{\"a}sst sich drittens festhalten, dass der Bundestag die Steuerungsprobleme der Infrastrukturpolitik durch die parlamentarische Befassung abmildern kann.}, language = {de} }