@techreport{Christofzik2023,
  author    = {D{\´e}sir{\´e}e I. Christofzik},
  title     = {Zahlungen der L{\"a}nder an Gemeinden in finanzstatistischer Abgrenzung – Eckpunkte eines Sch{\"a}tzmodells},
  url       = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-60985},
  pages     = {42},
  year      = {2023},
  abstract  = {Im Rahmen der nationalen finanzpolitischen Koordinierung sind regelm{\"a}{\"s}ig Sch{\"a}tzungen zur Entwicklung der {\"o}ffentlichen Haushalte notwendig. In diesem Forschungsprojekt wurden De-terminanten zur Sch{\"a}tzung der Zahlungen der L{\"a}nder an die Gemeinden und Gemeindever-b{\"a}nde herausgearbeitet und zu einem vierstufigen Sch{\"a}tzansatz zusammengefasst. Der An-satz ber{\"u}cksichtigt unter anderem, dass die Projektion zwischen laufenden Zuweisungen auf der einen Seite und Zuweisungen und Zusch{\"u}ssen f{\"u}r Investitionen auf der anderen Seite differenzieren muss. Zudem wird die Konsistenz zum Bundeshaushalt gewahrt. Im Bericht werden die einzelnen Komponenten der Zahlungen zun{\"a}chst anhand des finanz-statistischen Gruppierungsplans analysiert. Die Zusammensetzung und Einflussfaktoren werden herausgearbeitet, wobei auf Sondereffekte eingegangen wird. F{\"u}r die im Rahmen des Forschungsprojekts vorgestellte Projektion wurden in einem ersten Schritt alle Zahlungen des Bundes an die L{\"a}nder dahingehend klassifiziert, ob sie vollst{\"a}ndig, teilweise oder erg{\"a}nzt durch Landeszuweisungen f{\"u}r die Gemeinden und Gemeindever-b{\"a}nde vorgesehen sind. Es wurden die relevanten Titel im Bundeshaushalt und die Sonder-verm{\"o}gen anhand der institutionellen Regelungen detailliert ausgewertet. Dieses Vorgehen wird im Bericht erl{\"a}utert. In einem zweiten Schritt wird in der Projektion ber{\"u}cksichtigt, dass L{\"a}nder die Zahlungen an ihre Kommunen in der Regel verz{\"o}gert anpassen, wenn ihre tats{\"a}chlichen Steuereinnahmen von den prognostizierten Steuereinnahmen abweichen. Um das abzubilden und die Sch{\"a}t-zung auch unterj{\"a}hrig nach den Steuersch{\"a}tzungen anpassen zu k{\"o}nnen, wird eine Korrek-turrechnung eingef{\"u}gt. Anhand einer aggregierten Grenzverbundquote und einer zeitlichen Struktur, die sich jeweils an den institutionellen Regelungen in den Finanzausgleichsgesetzen der einzelnen L{\"a}ndern orientieren, wird der Betrag abgesch{\"a}tzt, der j{\"a}hrlich zum Ausgleich von Sch{\"a}tzabweichungen bei den Steuereinnahmen der L{\"a}nder an die Kommunen gezahlt wird. In einem dritten Schritt werden Zahlungen, die sich nicht durch Zahlungen des Bundes er-kl{\"a}ren lassen und die nicht durch Verrechnungen von Sch{\"a}tzabweichungen verursacht sind, anhand der Steuereinnahmen der L{\"a}nder fortgeschrieben. Dabei wird eine zeitliche Struktur ber{\"u}cksichtigt, die sich an den Regelungen in den jeweiligen Landesgesetzgebungen zur Festlegung der Finanzausgleichsmasse orientiert. Der Bericht analysiert daf{\"u}r die einzelnen Finanzausgleichsgesetze und leitet daraus die entsprechenden Annahmen ab. Die Aufteilung in Zahlungen aus Kern- oder Extrahaushalten und in laufende Zahlungen und investive Zahlungen folgt im Anschluss. Die Auszahlungen der L{\"a}nder stimmen in der Finanzstatistik nicht mit den entsprechenden Einzahlungen der kommunalen Ebene {\"u}berein. Die Salden im Verrechnungsverkehr werden deskriptiv dargestellt und die Optionen dargelegt, wie mit diesen Abweichungen in der Projektion umgegangen werden kann.},
  language  = {de}
}