@article{vonArnim2003, author = {von Arnim, Hans Herbert}, title = {Die Besoldung von Politikern}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Rechtspolitik}, volume = {36}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Rechtspolitik}, number = {7}, issn = {0514-6496}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0246-opus4-7272}, pages = {235 -- 241}, year = {2003}, abstract = {Das Thema "Bezahlung und Versorgung von Politikern" hat wieder einmal Konjunktur. Wenn die Politik von allen Einschr{\"a}nkungen verlangt, m{\"u}ssen auch die eigenen Privilegien von Politikern auf den Pr{\"u}fstand. Doch das Thema reicht sehr viel tiefer. Es betrifft Schl{\"u}sselfragen unseres Systems: Die Qualit{\"a}t, die Leistung und Verantwortlichkeit von Politikern und damit auch die Handlungs- und Reformf{\"a}higkeit der Politik.}, subject = {Politiker}, language = {de} } @article{vonArnim2012, author = {von Arnim, Hans Herbert}, title = {Der Bundespr{\"a}sident - Kritik des Wahlverfahrens und des finanziellen Status}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht Online - Extra}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht Online - Extra}, number = {8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0246-opus4-6677}, pages = {477 -- 478}, year = {2012}, abstract = {Zwei vorzeitige R{\"u}cktritte und die dritte Wahl eines Bundespr{\"a}sidenten in nicht einmal drei Jahren haben den Blick auf das Verfahren gelenkt, in welchem das Staatsoberhaupt in Deutschland bestellt wird. Ja, sie haben sogar die Frage aufgeworfen, ob die Republik {\"u}berhaupt noch einen Bundespr{\"a}sidenten braucht. Der j{\"u}ngste R{\"u}cktritt hat dar{\"u}ber hinaus den finanziellen Status ehemaliger Pr{\"a}sidenten in den Fokus ger{\"u}ckt. Ein "Ehrensold", lebenslang in voller H{\"o}he des Amtsgehalts, f{\"u}r einen 52-J{\"a}hrigen, der nur 20 Monate amtiert hat und in Unehren ausgeschieden ist, hat heftige {\"o}ffentliche Diskussionen hervorgerufen und dazu veranlasst, die Voraussetzungen des Ehrensolds genauer unter die Lupe zu nehmen. Die Frage, wie es zu der f{\"u}r deutsche Amtstr{\"a}ger einmaligen Hundert-Prozent-Regelung kommen konnte, verlangt ebenfalls eine Antwort. Zugleich ist die konkrete Entscheidung des Bundespr{\"a}sidialamts, Christian Wulff den Ehrensold zu gew{\"a}hren, zu {\"u}berpr{\"u}fen und die noch ausstehende Entscheidung {\"u}ber die nachamtliche Ausstattung, die ExPr{\"a}sidenten {\"u}blicherweise gew{\"a}hrt wird, zu er{\"o}rtern.}, subject = {Deutschland / Bundespr{\"a}sident}, language = {de} } @article{vonArnim2014, author = {von Arnim, Hans Herbert}, title = {"{\"U}berversorgt, unterbezahlt"}, series = {Hessische/Nieders{\"a}chsische Allgemeine}, volume = {2014}, journal = {Hessische/Nieders{\"a}chsische Allgemeine}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0246-opus4-6429}, year = {2014}, abstract = {Zeitungsbeitrag zum Gutachten "Der finanzielle Status hessischer B{\"u}rgermeister"}, subject = {Hessen}, language = {de} } @article{vonArnim2014, author = {von Arnim, Hans Herbert}, title = {Gutachter fordert mehr Geld f{\"u}r B{\"u}rgermeister}, series = {Frankfurter Allgemeine Zeitung}, volume = {2014}, journal = {Frankfurter Allgemeine Zeitung}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0246-opus4-6413}, pages = {37 -- 37}, year = {2014}, abstract = {Zeitungsbericht zum Gutachten "Der finanzielle Status hessischer B{\"u}rgermeister"}, subject = {Hessen}, language = {de} } @techreport{vonArnim2014, author = {von Arnim, Hans Herbert}, title = {Der finanzielle Status hessischer B{\"u}rgermeister}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0246-opus4-6405}, pages = {61}, year = {2014}, abstract = {Der finanzielle Status hessischer B{\"u}rgermeister ist reformbed{\"u}rftig. Der Verband der kommunalen Wahlbeamten in Hessen hatte mich deshalb schon vor l{\"a}ngerem um ein Gutachten gebeten, das die Bezahlung und Versorgung hessischer B{\"u}rgermeister vor dem Hintergrund der Regelungen anderer Bundesl{\"a}nder analysiert und sinnvolle Reformvorschl{\"a}ge entwickelt. Dabei bot sich auch ein Vergleich mit anderen vollbezahlten Repr{\"a}sentanten des Volkes an: den Abgeordneten, die ebenfalls als direkt vom Volk gew{\"a}hlt gelten. Der Vergleich zeigt: B{\"u}rgermeister lassen Landtagsabgeordnete an politischer und rechtlicher Verantwortung und an demokratischer Legitimation weit hinter sich; zudem sind sie arbeitsm{\"a}ßig sehr viel st{\"a}rker belastet. Der Status von B{\"u}rgermeistern ist eher dem von Ministern vergleichbar. B{\"u}rgermeister verdienen deshalb eine deutlich h{\"o}here Bezahlung. Bisher stellt ihre großz{\"u}gige Versorgungsregelung einen gewissen Ausgleich dar. Die darin - bei isolierter Betrachtung - steckende Beg{\"u}nstigung von B{\"u}rgermeistern, die schon in jungen Jahren nach einer sechsj{\"a}hrigen Amtsperiode eine lebenslange Pension erhalten k{\"o}nnen, d{\"u}rfte auf Dauer allerdings nicht zu halten sein. In den meisten anderen L{\"a}ndern herrschen strengere Voraussetzungen. Beseitigt man das Privileg junger B{\"u}rgermeister in Hessen, muss andererseits die Besoldung entsprechend aufgestockt werden.}, subject = {Hessen}, language = {de} } @inproceedings{vonArnim2014, author = {von Arnim, Hans Herbert}, title = {Die Bezahlung von Politikern: Art, H{\"o}he und Verfahren}, series = {Die Bezahlung und Versorgung von Politikern und Managern}, booktitle = {Die Bezahlung und Versorgung von Politikern und Managern}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-14434-1}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0246-opus4-6383}, pages = {31 -- 56}, year = {2014}, abstract = {Das System der Besoldung politischer Amts- und Mandatstr{\"a}ger hat der Idee nach die Form einer Gehaltspyramide, an deren Spitze der Bundespr{\"a}sident steht. Tats{\"a}chlich haben sich die Bez{\"u}ge aber erheblich auseinander entwickelt. Die Komplexit{\"a}t ist - auch wegen der F{\"u}lle der einschl{\"a}gigen Regelungen - hoch, selbst wenn man sich auf den Bund, die EU und unter den L{\"a}ndern auf Bayern konzentriert und jeweils vor allem die Grundgeh{\"a}lter ins Auge fasst.}, subject = {Politiker}, language = {de} }