@techreport{EbingerGeisslerNiemannetal.2017, author = {Ebinger, Falk and Geißler, Ren{\´e} and Niemann, Friederike-Sophie and Person, Christian and Zabler, Steffen}, title = {Die kommunale Finanzaufsicht}, publisher = {Bertelsmann Stiftung}, address = {G{\"u}tersloh}, pages = {32}, year = {2017}, abstract = {Die geschichte der Finanzaufsicht reicht bis weit in das 19. Jahrhundert zur{\"u}ck und ist tief verwurzelt im deutschen Verst{\"a}ndnis von kommunaler Selbstverwaltung. Sie ist ein akzeptierter und notwendiger Bestandteil des kommunalen Finanzsystems. Verwaltungsstrukturen, rechtliche Spielr{\"a}ume und gesetzlicher Auftrag sind in allen L{\"a}ndern im Grundsatz {\"a}hnlich, unterscheiden sich jedoch im Detail.}, language = {de} } @article{PersonZabler2017, author = {Person, Christian and Zabler, Steffen}, title = {Ver{\"a}nderter Rahmen - ver{\"a}nderte Praxis?}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Kommunalfinanzen}, volume = {67}, number = {1}, publisher = {Stotax, Stollfuß-Medien}, address = {Bonn}, pages = {1 -- 6}, year = {2017}, abstract = {Die Entwicklung der Kommunalfinanzen ist seit Jahren gepr{\"a}gt durch einen enormen An-stieg der Kassenkredite, welcher die prek{\"a}re Finanzsituation vieler Kommunen widerspiegelt. Allerdings verl{\"a}uft diese Entwicklung regional sehr ungleich: {\"U}ber die H{\"a}lfte der Kassenkredite konzentriert sich in Nordrhein-Westfalen (NRW). Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland komplettieren das Krisenquartett. Als Reaktion auf diese Entwicklung legten seit 2009 neun der dreizehn Bundesl{\"a}nder kommunale Entschuldungsprogramme auf. Ziele und Wege der Programme sind im Detail sehr unterschiedlich. Gemein ist ihnen, dass sie zus{\"a}tzliche Mittel außerhalb der regul{\"a}ren Finanzausgleiche bereitstellen, um die strukturellen Finanzprobleme der teilnehmenden Kommunen zu adressieren. Im Gegenzug verpflichten sich diese zu verst{\"a}rkten Konsolidie-rungsanstrengungen. Die Einf{\"u}hrung dieser Hilfsprogramme ging meist mit strukturellen {\"A}nderungen im Regime der kommunalen Finanzaufsicht einher. Dadurch will man sicherstellen, dass die Programmkommunen die Auflagen erf{\"u}llen und die Ziele der Programme erreichen. Die {\"A}nderung der Aufsichtsbeziehungen kann aber auch als Indiz gewertet werden, dass die gegebenen Strukturen nicht zufriedenstellend funktionierten und die kommunale Verschuldung nicht wirksam begrenzten. Der folgende Beitrag zeichnet anhand der Hilfsprogramme der L{\"a}nder Hessen und NRW nach, welche formellen {\"A}nderungen sich aus diesen Programmen f{\"u}r die Finanzaufsicht ergeben und im Besonderen wie sich diese auf die Aufsichtspraxis auswirken. Grundlage des Beitrags sind Daten des Forschungsprojekts Finanzaufsicht 2020, in dessen Rahmen Experteninterviews und Workshops mit Mitarbeitern der Aufsichtsbeh{\"o}rden und Aufsichtsbetroffenen sowie eine fragebogengest{\"u}tzte Befragung der Aufsichtsbeh{\"o}rden und K{\"a}mmereien der L{\"a}nder Hessen, NRW und Sachsen durchgef{\"u}hrt wurden.}, language = {de} } @article{ZablerPersonEbinger2016, author = {Zabler, Steffen and Person, Christian and Ebinger, Falk}, title = {Finanzaufsicht in den L{\"a}ndern: Struktur, Recht und ihr (fraglicher) Effekt auf die kommunale Verschuldung}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Kommunalfinanzen}, volume = {66}, number = {1}, publisher = {Stotax, Stollfuß-Medien}, address = {Bonn}, issn = {0174-1136}, pages = {6 -- 12}, year = {2016}, abstract = {In der kommunalpolitischen Praxis hat die Finanzaufsicht viele - oft wenig schmeichelhafte - Gesichter. Im Hinblick auf die kommunale Haushaltssituation wird sie wahlweise als Investitionshindernis oder gar Bedrohung der kommunalen Selbstverwaltung, als zahnloser Tiger oder als S{\"u}ndenbock f{\"u}r das Abrutschen von Kommunen in die, Vergeblichkeitsfalle' gesehen. Im Gegensatz zur {\"o}ffentlichen Wahrnehmung spielt die Finanzaufsicht bei der wissenschaftlichen Analyse potentieller Bestimmungsfaktoren der unterschiedlichen Performanz kommunaler Haushalte bis dato eine untergeordnete Rolle. Obwohl einschl{\"a}gige Studien eine Vielzahl unterschiedlicher Erkl{\"a}rungsfaktoren wie beispielsweise sozio{\"o}konomische Rahmenbedingungen, spezifische (partei-) politische Konstellationen auf lokaler Ebene, etc„ in Betracht ziehen, reichen die in der Literatur diskutierten Einflussfaktoren nicht aus, um die hohe Heterogenit{\"a}t der kommunalen Haushaltsergebnisse vollst{\"a}ndig zu erkl{\"a}ren. Damit r{\"u}ckt das System der kommunalen Finanzaufsicht als elementarer, aber wissenschaftlich bisher weitgehend vernachl{\"a}ssigter Bestandteil des kommunalen Finanzsystems in den Fokus des Erkenntnisinteresses.}, language = {de} } @article{NiemannPersonZabler2017, author = {Niemann, Friederike-Sophie and Person, Christian and Zabler, Steffen}, title = {Beratung ist gut, Kontrolle ist besser?}, series = {AKP - Fachzeitschrift f{\"u}r Alternative Kommunalpolitik}, volume = {38}, number = {4}, publisher = {Verein zur F{\"o}rderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik E.V.}, address = {Bielefeld}, issn = {0722-5474}, pages = {45 -- 47}, year = {2017}, abstract = {Die kommunale Finanzaufsicht soll verhindern, dass Gemeindehaushalte in Schieflage geraten. Trotzdem rutschen viele Orte in die Schuldenfalle. Wo die Probleme liegen, hat die Bertelsmann Stiftung in einem Forschungsprojekt untersucht.}, language = {de} }