@book{MartiniWeissZiekow2013, author = {Martini, Mario and Weiß, Wolfgang and Ziekow, Jan}, title = {Rechtliche Zul{\"a}ssigkeit fl{\"a}chendeckender Alarmierungen der Bev{\"o}lkerung in Katastrophenf{\"a}llen per SMS (KatWarn)}, edition = {1. Aufl.}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8329-7989-8}, publisher = {Deutsche Universit{\"a}t f{\"u}r Verwaltungswissenschaften}, pages = {147}, year = {2013}, abstract = {.}, language = {de} } @book{ZiekowWindoffer2008, author = {Ziekow, Jan and Windoffer, Alexander}, title = {Public Private Partnership - Struktur und Erfolgsbedingungen von Kooperationsarenen, Schriftenreihe Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen, Bd. 8}, address = {Baden-Baden}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2008}, abstract = {_}, language = {de} } @book{ZiekowOertelWindoffer2005, author = {Ziekow, Jan and Oertel, Martin-Peter and Windoffer, Alexander}, title = {Dauer von Zulassungsverfahren. Eine empirische Untersuchung zu Implementation und Wirkungsgrad von Regelungen zur Verfahrensbeschleuni-gung, Verwaltungswissenschaftliche Abhandlungen, Bd. 19}, address = {K{\"o}ln/Berlin/M{\"u}nchen}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2005}, abstract = {Abstract In der Diskussion um den Wirtschaftsstandort spielt die Beschaffenheit eines effizienten Verfahrensrechts eine zentrale Rolle. Dem Wirtschaftsfaktor "Zeit" soll durch eine Straffung der Verwaltungsverfahren Rechnung getragen werden. Vor diesem Hintergrund wurden in den 1990er Jahren auf Bundes- und L{\"a}nderebene zahlreiche Beschleunigungsregelungen erlassen, die Anlass zu einer Untersuchung auf ihren Regelungsgehalt, den Grad ihrer Umsetzung und ihre Beschleunigungswirkung boten. Zu diesem Zweck wurden am Deutschen Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung Speyer im Auftrag des Innenministeriums Baden-W{\"u}rttemberg insgesamt 2236 in den Jahren 1990 bis 1999 bei 24 Genehmigungsbeh{\"o}rden (Regierungspr{\"a}sidien und unteren Verwaltungsbeh{\"o}rden) in Baden-W{\"u}rttemberg durchgef{\"u}hrte immissionsschutzrechtliche, wasserrechtliche und baurechtliche Zulassungsverfahren f{\"u}r gewerbliche Vorhaben mittels Aktenanalyse auf Basis von Zufallsstichproben ausgewertet. Diese repr{\"a}sentative Erhebung wurde durch eine Beh{\"o}rdenumfrage (43 Beh{\"o}rden) sowie eine Kundenbefragung (133 verwertbare Frageb{\"o}gen) erg{\"a}nzt. Die Publikation gibt Gegenstand und Methodik des Forschungsprojekts sowie die Ergebnisse der empirischen Untersuchung wieder. Sie wird durch die in der Schriftenreihe der Stabsstelle f{\"u}r Verwaltungsreform des Innenministeriums Baden-W{\"u}rttemberg erschiene Ver{\"o}ffentlichung "Beschleunigung von Genehmigungsverfahren" [bitte verlinken] um die daraus abzuleitenden Empfehlungen zur weiteren Verfahrensoptimie-rung erg{\"a}nzt. Als Ergebnis der empirischen Untersuchung konnte eine wesentliche Verringerung der Verfahrensdauern im betrachteten Zeitraum festgestellt werden. W{\"a}hrend im Bereich Wasserrecht der R{\"u}ckgang mit 73 \% am deutlichsten ausfiel, lag er im Immissionsschutzrecht bei 45 \% und im Baurecht bei 34 \%. Die positive Entwicklung konnte auch auf den Einsatz der Beschleunigungsgesetze als Maßnahmenb{\"u}ndel zur{\"u}ckgef{\"u}hrt werden, denen damit insgesamt ein hoher Zielerreichungsgrad zu bescheinigen ist. Ein weiteres Erfolgsanzeichen ist der Anteil der Verfahren, die innerhalb vorgegebener Bearbeitungsfristen erledigt wurden. Hier konnte im Immissionsschutzrecht zwischen 1990 und 1999 ein Anstieg von 48 \% auf 85 \%, im Wasserrecht von 71 \% auf 92 \% und bei Baugenehmigungen f{\"u}r gewerbliche Vorhaben von 64 \% auf 83 \% nachgewiesen werden. Teilweise wurden hingegen verbindliche und beschleunigungswirksame Vorgaben nicht umgesetzt, was ein gezieltes, nicht zuletzt auch auf Akzeptanz der Verwaltungsmitarbeiter gerichtetes Nachsteuern sinnvoll macht.}, language = {de} } @book{ZiekowSiegel2000, author = {Ziekow, Jan and Siegel, Thorsten}, title = {Anerkannte Naturschutzverb{\"a}nde als 'Anw{\"a}lte der Natur': Rechtliche Stellung, Verfahrensbeteiligung und Fehlerfolgen, Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Bd. 139}, address = {Berlin}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2000}, abstract = {Duncker \& Humblot GmbH, Berlin 2000. 132 S., DM 92.-, € 46.- ISBN: 3-428-10399-8 Die anerkannten Naturschutzverb{\"a}nde nehmen im Verwaltungsverfahren eine Sonderstellung ein: Sie sind an bestimmten Verfahren zu beteiligen, ohne dass damit eine eigene materielle (Rechts-)Position korrespondieren w{\"u}rde. Mit der vorliegenden Untersuchung wird die derzeitige Position der anerkannten Naturschutzverb{\"a}nde unter den Voraussetzungen verwaltungsrechtlicher Dogmatik bestimmt und damit ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Verbandsklage im Umweltrecht geleistet. Nach einer einleitenden Standortbestimmung der Verbandsbeteiligung im Naturschutzrecht widmet sich ein erster Schwerpunkt der Verfahrensbeteiligung, wobei die den Verb{\"a}nden zukommende Verfahrensrolle und die einzelnen Modalit{\"a}ten der Hinzuziehung im Mittelpunkt stehen. Die dabei m{\"o}glichen Fehler und die damit verbundenen Fehlerfolgen bilden den {\"U}bergang zum zweiten Schwerpunkt der Abhandlung, der gerichtlichen Durchsetzbarkeit im Wege der uneigentlichen Verbandsklage. Die von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Positionen werden einer Grundsatzkritik unterzogen.}, language = {de} } @book{ZiekowSiegel2007, author = {Ziekow, Jan and Siegel, Thorsten}, title = {Flexibilisierung des Vergabeverfahrens? Evaluation des Zweiten Modellversuchs "Befreiung von Vorschriften der VOB/A erster Abschnitt" des Landes Nordrhein-Westfalen, Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht, Bd. 11}, address = {Baden-Baden}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2007}, abstract = {Abstract In j{\"u}ngerer Zeit haben verst{\"a}rkt {\"U}berlegungen zur Flexibilisierung Einzug in die aktuellen Reformen des Vergaberechts gehalten. Auch der Zweite Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Befreiung von Vorgaben der VOB/A erster Abschnitt widmete sich der Flexibilisierung des Vergabenverfahrens. In ihm wurden einzelnen Kommunen Befreiungen von bestimmten Vorgaben der VOB/A erteilt, darunter vom Nachverhandlungsverbot. Die Evaluation des Modellversuchs durch das Deutsche Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung Speyer (F{\"O}V) diente der {\"U}berpr{\"u}fung, ob die mit dem Modellversuch erhofften Einsparungen und Qualit{\"a}tssteigerungen eingetreten sind, sowie der Aufzeigung etwaiger Nebenwirkungen des Modellversuchs. Hierzu wurden auf Grundlage eines f{\"u}r den Modellversuch entwickelten Antwortrasters Daten in den Modellversuchsverfahren erhoben. Vergleichend fanden Erhebungen in herk{\"o}mmlichen Vergabeverfahren statt. Erg{\"a}nzend wurden die Bieter befragt. Insgesamt sind die Daten aus nahezu 2000 Vergabeverfahren in die Evaluation eingeflossen. In dem Band werden die Ergebnisse der Evaluation zusammengefasst. Zugleich bildet der Band ein aktuelles Beispiel f{\"u}r eine erfolgreich durchgef{\"u}hrte Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung.}, language = {de} } @book{ZiekowPieskerSalmetal.2014, author = {Ziekow, Jan and Piesker, Axel and Salm, Marco and Sicko, Corinna}, title = {Neue Serviceangebote f{\"u}r Dienstleister. Erfahrungen mit den Einheitlichen Ansprechpartnern in Baden-W{\"u}rttemberg, Schriften zur Evaluationsforschung, Bd. 4}, address = {Baden-Baden}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2014}, abstract = {Das Werk evaluiert das baden-w{\"u}rttembergische Optionsmodell des „Einheitlichen Ansprechpartners" (EA), wonach neben den Kammern optional auch Stadt- und Landkreise als EA fungieren k{\"o}nnen. Auf eine juristische Auseinandersetzung mit dem gew{\"a}hlten Modell, die auch technische und organisatorische Rahmenbedingungen ber{\"u}cksichtigt, folgt eine ausf{\"u}hrliche empirische Analyse der gew{\"a}hlten Strukturen und durchgef{\"u}hrten Verfahren. Abgerundet werden die Analysen sowohl durch Janehmungen der Verwaltungspraxis und der betroffenen Dienstleister als auch durch Vergleiche mit Modellen anderer Bundesl{\"a}nder. So k{\"o}nnen Vor- und Nachteile sowie Optimierungspotenziale des Optionsmodells praxisgerecht herausgearbeitet werden. Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zur Evaluationsforschung, Band 4.}, language = {de} } @book{ZiekowDebusMusch2013, author = {Ziekow, Jan and Debus, Alfred G. and Musch, Elisabeth}, title = {Bew{\"a}hrung und Fortentwicklung des Informationsfreiheitsrechts. Evaluierung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes im Auftrag des Deutschen Bundestages, Schriften zur Evaluationsforschung, Bd. 1}, address = {Baden-Baden}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2013}, abstract = {Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Beh{\"o}rdeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut f{\"u}r Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an den in der Gesetzesbegr{\"u}ndung genannten Zielen: Transparenz und Offenheit beh{\"o}rdlicher Entscheidungen, St{\"a}rkung der demokratischen Beteiligung und Kontrolle von Verwaltungshandeln. Der Zielerreichungsgrad und weitere Wirkungen des IFG werden rechts- und sozialwissenschaftlich untersucht. Grundlagen waren die Auswertung der Rechtsprechung und Befragungen von Bundesbeh{\"o}rden und Antragstellern sowie Interviews mit ausgew{\"a}hlten Beh{\"o}rden und Gerichten. Die Darstellung der Ergebnisse umfasst f{\"u}nf Konfliktfelder sowie M{\"o}glichkeiten der Weiterentwicklung des Gesetzes. Der Bericht wurde dem Innenausschuss des Bundestags vorgelegt. Anschließend fand dazu eine {\"O}ffentliche Anh{\"o}rung statt, deren Ergebnisse vorliegend noch ber{\"u}cksichtigt werden. Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zur Evaluationsforschung, Band 1.}, language = {de} } @book{ZiekowDebusPiesker2013, author = {Ziekow, Jan and Debus, Alfred G. and Piesker, Axel}, title = {Die Planung und Durchf{\"u}hrung von Gesetzesevaluationen. Ein Leitfaden unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung datenschutzrechtlicher Eingriffe, Schriften zur Evaluationsforschung, Bd. 2}, address = {Baden-Baden}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2013}, abstract = {Gesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen {\"u}ber den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis f{\"u}r politische Entscheidungstr{\"a}ger zu verbessern. Gesetzesevaluationen zeichnen sich durch einen interdisziplin{\"a}ren Ansatz aus, der sowohl rechts- als auch sozialwissenschaftliche Methoden miteinander verkn{\"u}pft. Der Leitfaden setzt sich zun{\"a}chst mit dem Evaluationsbegriff und der rechtlichen Pflicht zur Evaluierung auseinander. Anschließend werden die Grundlagen und Rahmenbedingungen f{\"u}r eine Gesetzesevaluation am Beispiel des Umgangs mit personenbezogenen Daten er{\"o}rtert. Daran ankn{\"u}pfend werden die zentralen Schritte der Konzeptions-, Durchf{\"u}hrungs- und Auswertungsphase f{\"u}r eine Ex-post-Gesetzesevaluation unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten skizziert. Abschließend gibt der Leitfaden Hinweise f{\"u}r die Formulierung einer gesetzlichen Evaluationsklausel. Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zur Evaluationsforschung, Band 2.}, language = {de} } @book{EwenGabrielZiekow2013, author = {Ewen, Christoph and Gabriel, Oscar W. and Ziekow, Jan}, title = {B{\"u}rgerdialog bei der Infrastrukturplanung: Erwartungen und Wirklichkeit. Was man aus dem Runden Tisch Pumpspeicherwerk Atdorf lernen kann, Schriften zur Evaluationsforschung, Bd. 3}, address = {Baden-Baden}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2013}, abstract = {Die Energiewende braucht Akzeptanz, und daf{\"u}r brauchen wir mehr B{\"u}rgerbeteiligung. Diese argumentative Kausalkette h{\"o}rt man in vielen politischen und auch fachlichen Zirkeln - und zwar nicht nur zu Stromleitungen und Windr{\"a}dern, sondern allgemein zu großen Infrastrukturanlagen. Dabei ist sie nicht belegt. Vielmehr ist es erstaunlich, dass der Vielzahl an praktisch durchgef{\"u}hrten informellen Dialogen nur eine sehr begrenzte Zahl an wissenschaftlichen Begleituntersuchungen gegen{\"u}ber steht. Einen Beitrag zur Schließung dieser L{\"u}cke leistet der vorliegende Band. Er enth{\"a}lt die begleitende Evaluation eines Runden Tisches, der sich mit einem geplanten Pumpspeicherwerk am Hochrhein besch{\"a}ftigt hat. Aus den empirisch gesicherten Erkenntnissen werden detaillierte Empfehlungen f{\"u}r die Erfolgsfaktoren von B{\"u}rgerbeteiligung in der Praxis entwickelt. Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zur Evaluationsforschung, Band 3.}, language = {de} } @book{SickoZeitzZiekow2015, author = {Sicko, Corinna and Zeitz, Dirk and Ziekow, Jan}, title = {Neubau der sozialen Wohnraumf{\"o}derung. Evaluierung des Landeswohnraumf{\"o}rderungsgesetzes Baden-W{\"u}rttemberg und Entwicklung von Regelungsperspektiven, Schriften zur Evaluationsforschung, Bd. 5}, address = {Baden-Baden}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, year = {2015}, abstract = {Die Zust{\"a}ndigkeit f{\"u}r die soziale Wohnraumf{\"o}rderung wurde im Zuge der F{\"o}deralismusreform mit Wirkung vom 1. September 2006 vom Bund auf die L{\"a}nder {\"u}bertragen. Baden-W{\"u}rttemberg hat als eines der ersten L{\"a}nder mit dem Landeswohnraumf{\"o}rderungsgesetz (LWoFG) die bundesrechtlichen Regelungen ersetzt. Das Werk stellt die Ergebnisse der im Landesgesetz vorgesehenen und durch das Deutsche Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung durchgef{\"u}hrten {\"U}berpr{\"u}fung der Auswirkungen des Gesetzes dar. Neben dem {\"U}berblick {\"u}ber die {\"A}nderungen der rechtlichen Regelungen des Landesgesetzes werden die Evaluierungsergebnisse zu den verschiedenen {\"U}berpr{\"u}fungsschwerpunkten dargestellt und Empfehlungen f{\"u}r die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens aufgezeigt. Da die {\"U}berpr{\"u}fung unterschiedliche Regelungsfelder der sozialen Wohnraumf{\"o}rderung thematisiert, d{\"u}rfte das Werk insbesondere f{\"u}r die L{\"a}nder relevant und erkenntnisbringend sein, die ebenfalls einschl{\"a}gige Regelungen erlassen haben.}, language = {de} }