@book{ZiekowSiegel2000, author = {Ziekow, Jan and Siegel, Thorsten}, title = {Anerkannte Naturschutzverb{\"a}nde als 'Anw{\"a}lte der Natur': Rechtliche Stellung, Verfahrensbeteiligung und Fehlerfolgen, Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Bd. 139}, address = {Berlin}, year = {2000}, abstract = {Duncker \& Humblot GmbH, Berlin 2000. 132 S., DM 92.-, € 46.- ISBN: 3-428-10399-8 Die anerkannten Naturschutzverb{\"a}nde nehmen im Verwaltungsverfahren eine Sonderstellung ein: Sie sind an bestimmten Verfahren zu beteiligen, ohne dass damit eine eigene materielle (Rechts-)Position korrespondieren w{\"u}rde. Mit der vorliegenden Untersuchung wird die derzeitige Position der anerkannten Naturschutzverb{\"a}nde unter den Voraussetzungen verwaltungsrechtlicher Dogmatik bestimmt und damit ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Verbandsklage im Umweltrecht geleistet. Nach einer einleitenden Standortbestimmung der Verbandsbeteiligung im Naturschutzrecht widmet sich ein erster Schwerpunkt der Verfahrensbeteiligung, wobei die den Verb{\"a}nden zukommende Verfahrensrolle und die einzelnen Modalit{\"a}ten der Hinzuziehung im Mittelpunkt stehen. Die dabei m{\"o}glichen Fehler und die damit verbundenen Fehlerfolgen bilden den {\"U}bergang zum zweiten Schwerpunkt der Abhandlung, der gerichtlichen Durchsetzbarkeit im Wege der uneigentlichen Verbandsklage. Die von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Positionen werden einer Grundsatzkritik unterzogen.}, language = {de} } @book{Siegel2001, author = {Siegel, Thorsten}, title = {Die Verfahrensbeteiligung von Beh{\"o}rden und anderen Tr{\"a}gern {\"o}ffentlicher Belange. Eine Analyse der rechtlichen Grundlagen unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der Beschleunigungsgesetzgebung, Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Bd. 146}, address = {Berlin}, year = {2001}, abstract = {Duncker \& Humblot GmbH, Berlin 2001. 262 Seiten, 124.- DM, 62.- Euro; ISBN: 3-428-10485-4 Im Rahmen komplexer Verwaltungsverfahren wird herk{\"o}mmlicher weise zwischen der Beteiligung der Tr{\"a}ger privater Belange - auch {\"O}ffentlichkeitsbeteiligung genannt - und derjenigen der Tr{\"a}ger {\"o}ffentlicher Belange unterschieden. W{\"a}hrend erstere seit jeher Gegenstand wissenschaftlicher Abhandlungen und gerichtlicher Entscheidungen war, stand letztere bislang im Abseits wissenschaftlichen Interesses. Dies ist nicht zuletzt darauf zur{\"u}ckzuf{\"u}hren, dass sich der Gesetzgeber in der Vergangenheit einer Normierung der Verfahrensbeteiligung der Tr{\"a}ger {\"o}ffentlicher Belange {\"u}berwiegend enthalten und lediglich grobe Rahmenvorgaben statuiert hat. Im Zuge der Beschleunigungsgesetzgebung hat sich dies grundlegend ge{\"a}ndert. Dabei wurde erkannt, dass auch in diesem Bereich ein beachtliches Beschleunigungspotential liegt, das es zu aktivieren gilt. Daher hat der Gesetzgeber diesen Sektor zunehmend formalisiert. Eine fachbereichs{\"u}bergreifende Untersuchung der Thematik fehlt bislang. Mit der vorliegenden Analyse schließt Thorsten Siegel diese L{\"u}cke. Gleichzeitig soll mit der Untersuchung ein Beitrag zur Anreicherung des Allgemeinen Verwaltungsrechts geleistet werden. Einen besonderen Schwerpunkt bildet dabei die Aufbereitung der rechtsdogmatischen Grundlagen der Verfahrensbeteiligung von Tr{\"a}gern {\"o}ffentlicher Belange. Im Mittelpunkt stehen jedoch die einzelnen Auspr{\"a}gungen der Formalisierung dieses Sektors im Zuge der Beschleunigungsgesetzgebung.}, language = {de} } @book{ZiekowSiegel2007, author = {Ziekow, Jan and Siegel, Thorsten}, title = {Flexibilisierung des Vergabeverfahrens? Evaluation des Zweiten Modellversuchs "Befreiung von Vorschriften der VOB/A erster Abschnitt" des Landes Nordrhein-Westfalen, Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht, Bd. 11}, address = {Baden-Baden}, year = {2007}, abstract = {Abstract In j{\"u}ngerer Zeit haben verst{\"a}rkt {\"U}berlegungen zur Flexibilisierung Einzug in die aktuellen Reformen des Vergaberechts gehalten. Auch der Zweite Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Befreiung von Vorgaben der VOB/A erster Abschnitt widmete sich der Flexibilisierung des Vergabenverfahrens. In ihm wurden einzelnen Kommunen Befreiungen von bestimmten Vorgaben der VOB/A erteilt, darunter vom Nachverhandlungsverbot. Die Evaluation des Modellversuchs durch das Deutsche Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung Speyer (F{\"O}V) diente der {\"U}berpr{\"u}fung, ob die mit dem Modellversuch erhofften Einsparungen und Qualit{\"a}tssteigerungen eingetreten sind, sowie der Aufzeigung etwaiger Nebenwirkungen des Modellversuchs. Hierzu wurden auf Grundlage eines f{\"u}r den Modellversuch entwickelten Antwortrasters Daten in den Modellversuchsverfahren erhoben. Vergleichend fanden Erhebungen in herk{\"o}mmlichen Vergabeverfahren statt. Erg{\"a}nzend wurden die Bieter befragt. Insgesamt sind die Daten aus nahezu 2000 Vergabeverfahren in die Evaluation eingeflossen. In dem Band werden die Ergebnisse der Evaluation zusammengefasst. Zugleich bildet der Band ein aktuelles Beispiel f{\"u}r eine erfolgreich durchgef{\"u}hrte Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung.}, language = {de} } @book{ZiekowSiegel2001, author = {Ziekow, Jan and Siegel, Thorsten}, title = {Gesetzliche Regelungen der Verfahrenskooperation von Beh{\"o}rden und anderen Tr{\"a}gern {\"o}ffentlicher Belange}, publisher = {Deutsches Forschungsinstitut f{\"u}r {\"o}ffentliche Verwaltung}, address = {Speyer}, isbn = {978-3-932112-59-1}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-20080721127}, series = {Speyerer Forschungsberichte (F{\"O}V)}, number = {221}, pages = {142}, year = {2001}, abstract = {Der Begriff der Tr{\"a}ger {\"o}ffentlicher Belange (kurz: T{\"o}B) nimmt dabei eine Schl{\"u}sselfunktion ein: Er f{\"u}hrt in Abgrenzung zur {\"O}ffentlichkeitsbeteiligung zu einem v{\"o}llig anderen (Verfahrens-) Rechtsregime. Die T{\"o}B-Beteiligung ist im Zuge der j{\"u}ngeren Beschleunigungsgesetzgebung zunehmend formalisiert worden. So sind verst{\"a}rkt {\"A}ußerungsfristen normiert worden, an eine etwaige Verfristung werden immer {\"o}fter unmittelbare Sanktionierung gekn{\"u}pft, insbesondere in Form der sogenannten Beh{\"o}rdenpr{\"a}klusion. Ziel des von Mai 1998 bis einschließlich Oktober 2000 laufenden Projektes war es zum einen, mit einer rechtlichen Analyse einen Beitrag zur Anreicherung des Allgemeinen Verwaltungsrechts zu leisten, indem aus den einzelnen Regelungen zur Beteiligung der Tr{\"a}ger {\"o}ffentlicher Belange fachbereichs{\"u}bergreifende Strukturen herausgearbeitet werden. Zum anderen wurde die zunehmende Formalisierung der T{\"o}B-Beteiligung auch sozialempirisch untersucht. Der Schwerpunkt des vorliegenden Forschungsberichtes liegt in der Auswertung der sozialempirischen Untersuchung, welche bei der Anwendung der einschl{\"a}gigen Vorschriften befassten Beh{\"o}rden in mehreren Bundesl{\"a}ndern durchgef{\"u}hrt worden ist. Im Mittelpunkt standen dabei die allgemeine Bewertung der Formalisierung der T{\"o}B-Beteiligung durch den Gesetzgeber sowie die praktische Umsetzung einzelner Aspekte der Verfahrensbeschleunigung. Den einzelnen Fragestellungen sind - soweit f{\"u}r das Verst{\"a}ndnis erforderlich - rechtliche Einf{\"u}hrungen vorangestellt. Der Forschungsbericht erg{\"a}nzt damit die von Thorsten Siegel separat ver{\"o}ffentlichte Studie „Die Verfahrensbeteiligung von Beh{\"o}rden und anderen Tr{\"a}gern {\"o}ffentlicher Belange - Eine Analyse der rechtlichen Grundlagen unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der Beschleunigungsgesetzgebung", in welcher die rechtlichen Perspektiven umfassend abgehandelt werden.}, language = {de} }