TY  - JOUR
U1  - Zeitschriftenartikel, wissenschaftlich - begutachtet (reviewed)
A1  - Person, Christian
A1  - Zabler, Steffen
T1  - Veränderter Rahmen - veränderte Praxis?
BT  - Auswirkungen kommunaler Entschuldungsfonds auf die Praxis der Finanzaufsicht
JF  - Zeitschrift für Kommunalfinanzen
N2  - Die Entwicklung der Kommunalfinanzen ist seit Jahren geprägt durch einen enormen An-stieg der Kassenkredite, welcher die prekäre Finanzsituation vieler Kommunen widerspiegelt. Allerdings verläuft diese Entwicklung regional sehr ungleich: Über die Hälfte der Kassenkredite konzentriert sich in Nordrhein-Westfalen (NRW). Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland komplettieren das Krisenquartett.  
Als Reaktion auf diese Entwicklung legten seit 2009 neun der dreizehn Bundesländer kommunale Entschuldungsprogramme auf. Ziele und Wege der Programme sind im Detail sehr unterschiedlich. Gemein ist ihnen, dass sie zusätzliche Mittel außerhalb der regulären Finanzausgleiche bereitstellen, um die strukturellen Finanzprobleme der teilnehmenden Kommunen zu adressieren. Im Gegenzug verpflichten sich diese zu verstärkten Konsolidie-rungsanstrengungen.  
Die Einführung dieser Hilfsprogramme ging meist mit strukturellen Änderungen im Regime der kommunalen Finanzaufsicht einher. Dadurch will man sicherstellen, dass die Programmkommunen die Auflagen erfüllen und die Ziele der Programme erreichen. Die Änderung der Aufsichtsbeziehungen kann aber auch als Indiz gewertet werden, dass die gegebenen Strukturen nicht zufriedenstellend funktionierten und die kommunale Verschuldung nicht wirksam begrenzten. Der folgende Beitrag zeichnet anhand der Hilfsprogramme der Länder Hessen und NRW nach, welche formellen Änderungen sich aus diesen Programmen für die Finanzaufsicht ergeben und im Besonderen wie sich diese auf die Aufsichtspraxis auswirken.  
Grundlage des Beitrags sind Daten des Forschungsprojekts Finanzaufsicht 2020, in dessen Rahmen Experteninterviews und Workshops mit Mitarbeitern der Aufsichtsbehörden und Aufsichtsbetroffenen sowie eine fragebogengestützte Befragung der Aufsichtsbehörden und Kämmereien der Länder Hessen, NRW und Sachsen durchgeführt wurden.
KW  - Kommunalaufsicht
KW  - Kommunalfinanzen
KW  - Entschuldungsfonds
Y1  - 2017
VL  - 67
IS  - 1
SP  - 1
EP  - 6
S1  - 6
PB  - Stotax, Stollfuß-Medien
CY  - Bonn
ER  - 
TY  - JOUR
U1  - Zeitschriftenartikel, wissenschaftlich - begutachtet (reviewed)
A1  - Niemann, Friederike-Sophie
A1  - Person, Christian
A1  - Zabler, Steffen
T1  - Beratung ist gut, Kontrolle ist besser?
JF  - AKP - Fachzeitschrift für Alternative Kommunalpolitik
N2  - Die kommunale Finanzaufsicht soll verhindern, dass Gemeindehaushalte in Schieflage geraten. Trotzdem rutschen viele Orte in die Schuldenfalle. Wo die Probleme liegen, hat die Bertelsmann Stiftung in einem Forschungsprojekt untersucht.
KW  - Kommunalaufsicht
KW  - Kommunalfinanzen
Y1  - 2017
SN  - 0722-5474
SS  - 0722-5474
VL  - 38
IS  - 4
SP  - 45
EP  - 47
S1  - 3
PB  - Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik E.V.
CY  - Bielefeld
ER  - 
TY  - RPRT
U1  - Forschungsbericht
A1  - Ebinger, Falk
A1  - Geißler, René
A1  - Niemann, Friederike-Sophie
A1  - Person, Christian
A1  - Zabler, Steffen
T1  - Die kommunale Finanzaufsicht
BT  - Strukturen, Rationalitäten und Umsetzung im Ländervergleich
N2  - Die geschichte der Finanzaufsicht reicht bis weit in das 19. Jahrhundert zurück und ist tief verwurzelt im deutschen Verständnis von kommunaler Selbstverwaltung. Sie ist ein akzeptierter und notwendiger Bestandteil des kommunalen Finanzsystems. Verwaltungsstrukturen, rechtliche Spielräume und gesetzlicher Auftrag sind in allen Ländern im Grundsatz ähnlich, unterscheiden sich jedoch im Detail.
KW  - Kommunalaufsicht
KW  - Kommunalfinanzen
Y2  - 2017
UR  - https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/die-kommunale-finanzaufsicht/
SP  - 32
S1  - 32
PB  - Bertelsmann Stiftung
CY  - Gütersloh
ER  -