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Zur Verschränkung zwischen direkter und repräsentativer Demokratie in Italien: das abrogative Referendum über Wahlgesetze

  • Seit seiner Einführung im Jahre 1970 erweist sich in Italien das abrogative Referendum als starker Reformmotor. Insbesondere nach der Schmiergeldaffäre (Tangentopoli) in den 1990er Jahren wurde in großem Ausmaß auf dieses direktdemokratische Instrument u.a. hinsichtlich des Parlamentswahlrechts zurückgegriffen. Anschließend sank nach einer Phase der intensiven Nutzung mit zunehmender Häufigkeit und Zahl von Abstimmungsvorlagen die Beteiligung, was die meisten Volksabstimmungen zum Scheitern verurteilte. Parallel zu dieser Entwicklung hat der Verfassungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung eine proaktive Rolle eingenommen und ungeschriebene Regeln für die Zulässigkeit von Referenden festgelegt. Insbesondere beim abrogativen Referendum über Wahlgesetze hat sich der italienische Verfassungsgerichtshof (Corte Costituzionale) – zuletzt Anfang 2020 – entschieden gegen die Nutzung dieses direktdemokratischen Instruments zur Manipulierung von Wahlgesetzen ausgesprochen.

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Metadaten
Author:Cristina Fraenkel-Haeberle
DOI:https://doi.org/https://doi.org/10.5771/9783748921226
ISBN:978-3-8487-7726-6
Parent Title (German):Jahrbuch für direkte Demokratie 2019
Volume:9
Publisher:Nomos
Place of publication:Baden-Baden
Editor:Nadja Braun Binder, Lars P. Feld, Peter M. Huber, Klaus Poier, Fabian Wittreck
Document Type:Contribution to a Periodical
Language:German
Year of Completion:2021
Publishing Institution:Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Release Date:2021/02/15
Tag:Direkte, Repräsentative, Demokratie, Referendum, Wahlgesetzeeferendum, Wahlr
GND Keyword:Demokratie; Direkte; Referendum; Repräsentative; Wahrgesetze
Popular scientific document:Nein
Reviewed Document?:Nein
Online-Document?:Nein
First Page:83
Last Page:108
Documents ordered by discipline (DDC classification):300 Sozialwissenschaften / 340 Recht
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoUrhG – es gilt deutsches Urheberrecht