Abschlussbericht zur Evaluation des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG)
- Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) wurde vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mit der Evaluierung des Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) beauftragt. Als zweites deutsches Bundesland und als erstes Flächenland hat Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz eingeführt. Zu den Zielen des Geset-zes gehört es, die Transparenz der Verwaltung und die Kontrolle staatlichen Handelns durch Bürgerinnen und Bürger zu fördern sowie Transparenz als Leitlinie in der Verwaltung zu ver-ankern. Das Gesetz ergänzt den Anspruch auf Zugang zu Informationen der Verwaltung auf Antrag um eine proaktive Veröffentlichungspflicht für bestimmte Informationen auf der Transparenz-Plattform des Landes (https://tpp.rlp.de/). Außerdem wurde für einige transpa-renzpflichtige Stellen, die zur Auskunft auf Antrag verpflichtet sind, die Möglichkeit geschaf-fen, freiwillig Informationen auf der Transparenz-Plattform zu veröffentlichen. Das Gesetz sieht eine Evaluation vor; der vorliegende Bericht stellt die Ergebnisse dieser Evaluation dar. Das FÖV untersuchte im Rahmen der Evaluation die Erreichung der Gesetzesziele, die Auswir-kungen des Gesetzesvollzugs auf die Verwaltung und die Nutzung der Informationsangebote und -antragsmöglichkeiten durch die Bürgerinnen und Bürger. Im Ergebnis zeigte sich, dass das Hauptziel der Vereinfachung und Erweiterung des Informationszugangs erreicht wird; die Nachfrage nach Informationen per Antrag oder durch die Nutzung der Transparenz-Platt-form erscheint noch steigerungsfähig.
Author: | Raphael Reclam, Kathrin Annika Kruse, Fabian Mateina, Jan Ziekow |
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URN: | urn:nbn:de:0246-opus4-50870 |
Document Type: | Report |
Language: | German |
Year of Completion: | 2021 |
Publishing Institution: | Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung |
Release Date: | 2021/04/19 |
Tag: | Informationsfreiheitsgesetzgebung; Landestransparenzgesetz |
GND Keyword: | Evaluation; Gesetzesfolgenabschätzung; Informationsfreiheit; Transparenz |
Popular scientific document: | Ja |
Reviewed Document?: | Nein |
Online-Document?: | Ja |
Edition: | 1. |
Page Number: | 203 |
Access Rights: | Frei zugänglich |
Licence (German): | Urheberrechtlich geschützt |