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Quellen-Telekommunikationsüberwachung zwischen Recht und Technik: catch me if you can

  • Die Quellen-TKÜ ist grundrechtsdogmatisch gleichsam ein Sandwichkind zwischen Tele-kommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung. Mit ihrer kleinen Schwester, der Telekommunikationsüberwachung, teilt sie die Eigenschaft, auf die gleichen Kommunika-tionsdaten, nämlich zu übermittelnde Inhalte, zuzugreifen. Mit ihrer großen Schwester, der Online-Durchsuchung hat sie gemeinsam, das gesamte Endgerät zu infiltrieren. Anders als diese darf sie aber nicht das Gesamtsystem ausspähen, sondern ausschließlich „laufende Kommunikation“ überwachen. Wie sich dies technisch gewährleisten lässt, damit die Quellen-TKÜ nicht in eine Online-Durchsuchung umschlägt, präzisieren die Ermächtigungsnormen bislang nur ungenügend. Der Beitrag sucht nach grundrechtsdogmatisch tragfähigen Antworten auf die verfassungsrechtlichen Problemlagen und legt den Finger in offene Wunden der gesetzlichen Regelungen.

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Metadaten
Author:Mario Martini, Sarah Fröhlingsdorf
URL:https://netzpolitik.org/2021/catch-me-if-you-can-quellen-telekommunikationsueberwachung-zwischen-recht-und-technik/
Parent Title (German):netzpolitik.org
Publisher:netzpolitik.org e.V.
Place of publication:Berlin
Document Type:Contribution to online periodical
Language:German
Year of Completion:2021
Publishing Institution:Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Release Date:2022/01/24
Online-Document?:Ja
Issue:6.2.2021
Note:
Zweitveröffentlichung. Auch erschienen in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 39.2020,24, extra
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoUrheberrechtlich geschützt
Licence (German):License LogoCreative Commons - CC BY-NC-SA - Namensnennung - Nicht kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International