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Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?

  • Die Frage nach dem Zustand von Demokratie und Rechtsstaat ist derzeit besonders aktuell, angesichts der Euro-Krise, des Brexits oder der Flüchtlingskrise. Vor diesem Hintergrund geht es in mehreren Beiträgen dieses Bandes um zu wenig Demokratie, weil politische Entschei-dungen dem Volk oder dem Parlament entzogen oder vorenthalten werden. So etwa durch Gerichte, die den Gesetzen und der Verfassung oft mehr unterlegen, als sie auszulegen, oder durch Regierungen und ihre Chefs, die den Parlamenten nur die formale Absegnung längst getroffener Entscheidungen überlassen. Weitere Themen sind die Flüchtlingswelle im Herbst 2015, Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat, die von Freihandelsabkommen ausgehen, Licht- und Schattenseiten der Demokratie in den Europäischen Institutionen, das undurch-sichtige Bundestagswahlrecht, das zu einer gewaltigen Aufblähung des Bundestags geführt hat, sowie die Chancen und Gefahren von direktdemokratischen Elementen auf Bundes-ebene.

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Metadaten
URN:urn:nbn:de:0246-opus4-51598
ISBN:978-3-428-15536-1
Subtitle (German):Beiträge auf der 17. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2017 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Series (Serial Number):Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (235)
Publisher:Duncker & Humblot
Place of publication:Berlin
Editor:Hans Herbert von Arnim
Document Type:Conference Proceeding
Language:German
Year of Completion:2018
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Contributing Corporation:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Release Date:2021/06/14
Page Number:221 S.
Documents of former chairs:Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunalrecht, Haushaltsrecht und Verfassungslehre (Univ.-Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim)
Licence (German):License LogoUrheberrechtlich geschützt