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Evaluation des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG): Teil II

  • Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) wurde vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mit der Evaluierung des Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) beauftragt. Als zweites deutsches Bundesland und als erstes Flächenland hat Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz eingeführt. Zu den Zielen des Geset-zes gehört es, die Transparenz der Verwaltung und die Kontrolle staatlichen Handelns durch Bürgerinnen und Bürger zu fördern sowie Transparenz als Leitlinie in der Verwaltung zu verankern. Das Gesetz ergänzt den Anspruch auf Zugang zu Informationen der Verwaltung auf Antrag um eine proaktive Veröffentlichungspflicht für bestimmte Informationen auf der Transparenz-Plattform des Landes (https://tpp.rlp.de/). Außerdem wurde für einige transpa-renzpflichtige Stellen, die zur Auskunft auf Antrag verpflichtet sind, die Möglichkeit geschaf-fen, freiwillig Informationen auf der Transparenz-Plattform zu veröffentlichen. Das Gesetz sieht eine Evaluation vor. Der vorliegende wissenschaftliche Artikel stellt die Ergebnisse dieser Evaluation in kompri-mierter Form dar. Das FÖV untersuchte im Rahmen der Evaluation die Erreichung der Ge-setzesziele, die Auswirkungen des Gesetzesvollzugs auf die Verwaltung und die Nutzung der Informationsangebote und -antragsmöglichkeiten durch die Bürgerinnen und Bürger. Im Ergebnis zeigte sich, dass das Hauptziel der Vereinfachung und Erweiterung des Informa-tionszugangs erreicht wird; die Nachfrage nach Informationen per Antrag oder durch die Nutzung der Transparenz-Plattform erscheint noch steigerungsfähig.

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Metadaten
Author:Raphael Reclam, Kathrin Annika Kruse, Fabian Mateina, Jan Ziekow
ISSN:0042-4501
Parent Title (German):Verwaltungsarchiv
Volume:114
Publisher:Carl Heymanns Verlag
Place of publication:Köln
Document Type:Article
Language:German
Year of Completion:2023
Publishing Institution:Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Release Date:2024/01/22
GND Keyword:Evaluation; Gesetzesfolgenabschätzung; Informationsfreiheit; Transparenz
Popular scientific document:Nein
Online-Document?:Nein
Issue:4
Page Number:33
First Page:428
Last Page:461
Licence (German):License LogoUrheberrechtlich geschützt