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Die politische Durchsetzung der Kommunalverfassungsreform der neunziger Jahre

  • In DÖV 1990, S. 85 ff., veröffentlichte der Verfasser einen Beitrag, in dem er für die Übernahme des süddeutschen Modells der Gemeindeverfassung auch in anderen deutschen Bundesländern plädierte. Und so ist es ja inzwischen auch gekommen, wenn auch teilweise mit Abstrichen. Es handelt sich dabei um die einzige umfassende Strukturreform der politischen Willensbildung im vergangenen Jahrzehnt überhaupt. Der frühere Bundespräsident Roman Herzog hat die Schwierigkeiten aufgezeigt, Reformen nicht nur zu konzipieren, sondern wirklich auch umzusetzen; die Umsetzungsprobleme sind bei Strukturreformen besonders groß. Um so faszinierender ist es zu verfolgen, auf welchen Wegen die Reformen - trotz großer Widerstände - dennoch durchgesetzt werden konnten. Die Analyse des Entstehungsprozesses ermöglicht ein besseres Verständnis der heutigen Lage und der voraussichtlichen weiteren Entwicklung.

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Metadaten
Author:Hans Herbert von Arnim
URN:urn:nbn:de:0246-opus4-7377
ISSN:0029-859X
Parent Title (German):Die Öffentliche Verwaltung
Volume:55
Document Type:Article
Language:German
Year of Completion:2002
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Release Date:2016/07/21
GND Keyword:Gemeindeverfassung; Verfassungsreform
Issue:14
First Page:585
Last Page:592
Documents ordered by discipline (DDC classification):300 Sozialwissenschaften / 340 Recht / 342 Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Access Rights:Frei zugänglich
Documents of former chairs:Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunalrecht, Haushaltsrecht und Verfassungslehre (Univ.-Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim)
Licence (German):License LogoUrhG – es gilt deutsches Urheberrecht