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Rechtliche Grenzen einer Personen- bzw. Unternehmenskennziffer in staatlichen Registern

  • Die deutsche Verwaltung schöpft die Potenziale des digitalen Zeitalters noch nicht aus. Nicht nur der Föderalismus, sondern auch datenschutzrechtliche Bedenken erweisen sich oftmals als Hemmschuh.1 Ein Vergleich mit anderen Ländern, die eine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung ihrer staatlichen Leistungen einnehmen, legt für Deutschland Entwicklungsperspektiven offen.2 Als Ausgangsbasis für die Erfolge vieler Länder im E-Government identifiziert der Nationale Normenkontrollrat ein „modernes, digitales und vernetztes Registerwesen“3. Damit trifft er einen neuralgischen Punkt: Register sind eine wichtige Grundlage für automatisierte digitale Verwaltungsverfahren4 – allerdings nur, wenn die bestehenden unterschiedlichen Register bestmöglich vernetzt und ihre Datenbestände miteinander verzahnt sind. Zu diesem Ziel können eine allgemeine Personen- (PKZ; unten A.) und Unternehmenskennziffer (UKZ; unten B.) beitragen, sofern sie den datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen, welche das nationale Recht und das Unionsrecht an die Datenverarbeitung öffentlicher Stellen richten. Die Potenziale und Risiken einer allgemeinen Kennzahl – insbesondere für den Datenabgleich staatlicher Register und für Datenabfragen für statistische Zwecke in den Blick zu nehmen, macht sich dieses Werk zur Aufgabe.

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Metadaten
Author:Mario Martini, David Wagner, Michael Wenzel
URN:urn:nbn:de:0246-opus4-28587
URL:http://www.uni-speyer.de/files/de/Lehrst%C3%BChle/Martini/PDF%20Dokumente/eigene%20Texte/2017_GutachtenNKR.pdf
Place of publication:Speyer
Document Type:Report
Language:German
Date of Publication (online):2018/02/19
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Publishing Institution:Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Release Date:2018/02/19
Tag:Personenkennziffer
GND Keyword:Digitalisierung
Online-Document?:Ja
Edition:Version 01
Pagenumber:70
Documents ordered by chairs:Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht (Univ.-Prof. Dr. Mario Martini)
Documents of the German Research Institute for Public Administration (FÖV):Sonstige Schriften
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoUrhG – es gilt deutsches Urheberrecht