Open Access

Carsten Nemitz

• "Reformblockade" war das Wort des Jahres 1998. Darin spiegelt sich die zunehmende Überzeugung wider, das politische System der Bundesrepublik Deutschland bringe die erforderlichen politischen Entscheidungen nicht oder nicht ausreichend oder nicht rechtzeitig hervor. Den allgemeinen Eindruck der mangelnden Leistungsfähigkeit der politischen Strukturen und Entscheidungsverfahren hat der frühere Bundespräsident Roman Herzog in die Worte gefasst, die Bundesrepublik habe, was Reformen anlangt, kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Vor diesem Hintergrund lag es nahe, institutionellen Konstellationen in anderen westlichen Ländern und in anderen Zeiten nachzugehen, in denen durchgreifende Reformen gelangen. Die nachfolgende Untersuchung analysiert fünf verschiedene "Fälle". Entsprechend der Arbeitshypothese, dass institutionelle Faktoren wesentlichen Einfluss auf die Handlungs- und Leistungsfähigkeit politischer Systeme haben, wurden einmal solche Länder ausgewählt, in denen die vorliegenden Institutionen grundlegende Reformen in einzelnen Sachbereichen erleichterten (so in Großbritannien und Neuseeland). Zum anderen wurden Länder untersucht, in denen Institutionen der politischen Willensbildung mit dem Ziel geändert wurden, leistungsfähigere und bürgernähere Politik zu ermöglichen (so in Italien, in Zürich im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts und in den USA um die Wende zum 20. Jahrhundert). Der vorliegende Text ist ein Zwischenbericht, den Herr Dipl.-Politologe Carsten Nemitz, Mag.rer.publ., aufgrund einer vom Projektleiter entwickelten Konzeption geschrieben hat. Leider musste Herr Nemitz die Bearbeitung des Projekts vor Ablauf der vorgesehenen Zeit abbrechen, um eine besondere berufliche Chance außerhalb des Forschungsinstituts Jazunehmen, so dass die Arbeit nicht wie vorgesehen vollendet werden konnte. Immerhin dürfte dieser Zwischenbericht eine brauchbare Grundlage für weitere Forschungen zur Thematik darstellen.