Systemwechsel durch Direktwahl des Ministerpräsidenten?
- Die Würdigung des Reformvorschlags, dessen Kern die Direktwahl des Ministerpräsidenten ist, fällt insgesamt positiv aus. Dahin geht auch die überwiegende Meinung im wissenschaftlichen Schrifttum. Ablehnende Äußerungen aus der Praxis beruhen hauptsächlich auf momentanen parteipolitischen Erwägungen und sind deshalb nicht überzubewerten. Die Durchsetzung einer entsprechenden Reform könnte durch Volksbegehren und Volksentscheid erfolgen. Die Bürger wollen in ihrer großen Mehrheit ihre Exekutivspitzen direkt wählen. Das wissen wir aus Umfragen und dem Referendum über die Einfiihrung der Direktwahlen von Bürgermeistern und Landräten in Hessen. Auf diese Weise ließe sich also das sachlich Sinnvolle mit dem massenpsychologisch Wirksamen verbinden und eine grundlegende institutionelle Reform verwirklichen. Gelingt dies nur in einem Land, könnte dies wie ein demokratischer "Urknall" wirken und Reformer auch in anderen Ländern und im Bund ermutigen.
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| Author: | Hans Herbert von Arnim |
|---|---|
| URN: | urn:nbn:de:0246-opus4-7169 |
| ISBN: | 3-428-11004-8 |
| Parent Title (German): | Institutionenwandel in Regierung und Verwaltung: Festschrift für Klaus König zum 70. Geburtstag |
| Publisher: | Duncker & Humblot |
| Place of publication: | Berlin |
| Editor: | Arthur Benz, Heinrich Siedentopf, Karl-Peter Sommermann |
| Document Type: | Part of a Book |
| Language: | German |
| Year of Completion: | 2004 |
| Publishing Institution: | Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften |
| Release Date: | 2016/07/20 |
| GND Keyword: | Deutschland; Direktwahl; Ministerpräsident |
| First Page: | 371 |
| Last Page: | 385 |
| Documents ordered by discipline (DDC classification): | 300 Sozialwissenschaften / 320 Politik / 321 Staatsformen und Regierungssysteme |
| Access Rights: | Frei zugänglich |
| Documents of former chairs: | Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunalrecht, Haushaltsrecht und Verfassungslehre (Univ.-Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim) |
| Licence (German): |  Urheberrechtlich geschützt |
