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Akteure und Akteurkonstellationen in der kommunalen Haushaltswirtschaft

  • Kassenkreditverschuldung rückt in hessischen Kommunen seit etwa zwei Jahrzehnten zunehmend in den Fokus. Während sich bisherige Forschungsansätze überwiegend auf die vom industriellen Strukturwandel und großstädtischen Strukturen geprägten Kommunen Nordrhein­ Westfalens konzentrierten, gibt es für die Verschuldung der Kommunen aus dem eigentlich so „reichen" Hessen bislang keinen gesamtheitlichen Erklärungsansatz. Dabei betragen deren Kassenkredite im Durchschnitt mittlerweile über 1.000 Euro je Einwohner. Geprägt von ungewöhnlich hoher Heterogenität und Dynamik, entzieht sich die Verschuldungslage der hessischen Kommunen den verbreiteten gleichungsbasierten Modellen. Als neues Untersuchungsdesign schlägt die vorliegende Arbeit eine Multi-Agenten-Simulation vor, aufbauend auf einem akteurzentrierten, spieltheoretischen Handlungs-modell. Diese Modellierung trägt insbesondere der Pfadabhängigkeit und der Bedeutung jährlicher, kleinteiliger Entscheidungen der beteiligten Akteure Rechnung, die Verschuldungsprozesse über einen längeren Zeitraum charakterisieren. Reduziert auf die durch die hessische Magistratsverfassung begünstigte Dominanz der politischen Parteien und den im deutschlandweiten Vergleich ungewöhnlich ausgeprägten Gegensatz zwischen Mehrheit und Opposition, lässt sich ein analytisch leicht handhabbares Zwei-Spieler­ Spiel im Zentrum dieses Simulationsmodells entwickeln. Aufbauend auf einem eigens zu diesem Zweck geschriebenen Computerprogramm , gelingt es dem hier entwickelten Simulationsmodell die tatsächliche Kassenkreditentwicklung aller 426 hessischen Kommunen von 200 1 bis zum Beginn des kommunalen Schutzschirms 2013 mit hoher Übereinstimmung nachzubilden. Auf diesem Wege validiert , lassen sich anschließend die in der öffentlichen Finanz-wissenschaft verbreiteten Reformvorschläge durch Veränderung einzelner Parameter im Modell simulieren . Bezogen auf die Zielsetzung , Kassenkreditschulden bei Kommunen abzubauen bzw. zukünftig zu verhindern , ist die in der Praxis dominierende Diskussion über finanzielle Entlastungen bzw. Ausweitung der Zuweisungen aus Landesmitteln für Kommunen im hier angenommenen Interaktionsmodell nicht ausreichend. Vielmehr lassen die Ergebnisse der Simulation (en ) darauf schließen, dass die Steigerung der kommunalen Steuerkompetenz, um der Kommune einnahmeseitig Spielräume für Hebesatzerhöhungen mi t spürbaren Auswirkungen auf das Haushaltsergebnis einzuräumen, positivere Effekte hat. Neben der Bedeutung der kommunalen Finanzkraft prognostizier t das Simulationsmodell besonders dort geringe Kassenkredite, wo eine konsequente und in ihrer Sanktionierung durch­ setzungsfähige Kommunalaufsicht und eine Wählerschaft existier t, die bereit ist für das beabsichtigte Leistungsniveau auch die entsprechende Realsteuerbelastung zu tragen. Insbesondere für Letztere sollte der mit der Doppikeinführung intendierte (aber letztlich nie erreichte) Transparenz - und Steuerungsgewinn durch geeignete Maßnahmen realisiert werden. Dafür empfehlen sich in der Logik des Simulationsmodells Maßnahmen, die dem Bürger den Zusammenhang zwischen seiner (kommunalen) Steuerbelastung und dem (insbesondere freiwilligen) Leistungsangebot und -niveau der Kommune ersichtlich machen.

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Metadaten
Author:Thorsten Dietrich
URN:urn:nbn:de:0246-opus4-42191
Subtitle (German):Eine spieltheoretische Simulation der Kassenkredithöhe hessischer Kommunen
Referee:Gisela Färber, Gunnar Schwarting
Document Type:Doctoral Thesis
Language:German
Year of Completion:2019
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Granting Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Date of final exam:2019/05/22
Release Date:2019/07/09
Pagenumber:248
Documents ordered by chairs:Lehrstuhl für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, insbesondere Allgemeine Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Gisela Färber)
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoUrhG – es gilt deutsches Urheberrecht