Fetter Bauch regiert nicht gern

  • Die Eigeninteressen der politischen Klasse drohen alle Reformbestrebungen zu ersticken Bundespräsident Roman Herzog hielt im Frühjahr 1997 in Berlin eine vielbeachtete Rede, in der er die Erstarrung von Politik und Gesellschaft rügt und die Menschen auffordert, Mut und Kraft für einen Neuanfang zu sammeln und die zahlreichen aufgestauten Reformen voranzubringen. In dieser Rede benennt Herzog ausdrücklich eine Fülle von anstehenden Reformen, betont aber, das eigentliche Problem sei nicht die Klärung, welche Reformen erforderlich seien, sondern ihre politische Durchsetzung. »Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem.« Um so mehr überrascht es, daß er es unterläßt, nach den tieferen Ursachen der politischen Umsetzungsschwäche zu fragen. Hätte er es getan, wäre er sehr schnell auf die Eigeninteressen der politischen Klasse nach Macht, Posten, Geld und Status gestoßen, die sich wie eine Lehmschicht über jegliche Reformen legen und alle Innovationsbestrebungen zu ersticken drohen. Er wäre dann auch sehr schnell darauf gekommen, daß viele unserer überkommenen verfassungsrechtlichen Institutionen nicht mehr auf die heutigen politischen Gegebenheiten passen, weil sie nicht in der Lage sind, jene Eigeninteressen der politischen Klasse in eine für uns alle förderliche Richtung zu lenken. ...

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Metadaten
Author:Hans Herbert von Arnim
URN:urn:nbn:de:0246-opus4-7614
ISBN:3-463-40323-4
Subtitle (German):die politische Klasse - selbstbezogen und abgehoben
Publisher:Kindler
Place of publication:München
Document Type:Book
Language:German
Year of Completion:1997
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Release Date:2016/07/21
GND Keyword:Deutschland; Politische Elite
Pagenumber:462
Note:
Lizenzausgabe erschienen bei der Büchergilde Gutenberg, Fankfurt am Main, 1998.

Durchgesehene und mit einem aktuellen Vorwort versehene Taschenbuchausgabe erschienen bei Knaur, München, 1999.
Documents ordered by discipline (DDC classification):300 Sozialwissenschaften / 320 Politik / 324 Der politische Prozess
Access Rights:Frei zugänglich
Documents of former chairs:Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunalrecht, Haushaltsrecht und Verfassungslehre (Univ.-Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim)
Licence (German):License LogoUrhG – es gilt deutsches Urheberrecht