Veränderter Rahmen - veränderte Praxis?

  • Die Entwicklung der Kommunalfinanzen ist seit Jahren geprägt durch einen enormen An-stieg der Kassenkredite, welcher die prekäre Finanzsituation vieler Kommunen widerspiegelt. Allerdings verläuft diese Entwicklung regional sehr ungleich: Über die Hälfte der Kassenkredite konzentriert sich in Nordrhein-Westfalen (NRW). Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland komplettieren das Krisenquartett. Als Reaktion auf diese Entwicklung legten seit 2009 neun der dreizehn Bundesländer kommunale Entschuldungsprogramme auf. Ziele und Wege der Programme sind im Detail sehr unterschiedlich. Gemein ist ihnen, dass sie zusätzliche Mittel außerhalb der regulären Finanzausgleiche bereitstellen, um die strukturellen Finanzprobleme der teilnehmenden Kommunen zu adressieren. Im Gegenzug verpflichten sich diese zu verstärkten Konsolidie-rungsanstrengungen. Die Einführung dieser Hilfsprogramme ging meist mit strukturellen Änderungen im Regime der kommunalen Finanzaufsicht einher. Dadurch will man sicherstellen, dass die Programmkommunen die Auflagen erfüllen und die Ziele der Programme erreichen. Die Änderung der Aufsichtsbeziehungen kann aber auch als Indiz gewertet werden, dass die gegebenen Strukturen nicht zufriedenstellend funktionierten und die kommunale Verschuldung nicht wirksam begrenzten. Der folgende Beitrag zeichnet anhand der Hilfsprogramme der Länder Hessen und NRW nach, welche formellen Änderungen sich aus diesen Programmen für die Finanzaufsicht ergeben und im Besonderen wie sich diese auf die Aufsichtspraxis auswirken. Grundlage des Beitrags sind Daten des Forschungsprojekts Finanzaufsicht 2020, in dessen Rahmen Experteninterviews und Workshops mit Mitarbeitern der Aufsichtsbehörden und Aufsichtsbetroffenen sowie eine fragebogengestützte Befragung der Aufsichtsbehörden und Kämmereien der Länder Hessen, NRW und Sachsen durchgeführt wurden.

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Metadaten
Author:Christian Person, Steffen Zabler
Parent Title (German):Zeitschrift für Kommunalfinanzen
Subtitle (German):Auswirkungen kommunaler Entschuldungsfonds auf die Praxis der Finanzaufsicht
Volume:67
Publisher:Stotax, Stollfuß-Medien
Place of publication:Bonn
Document Type:Article
Language:German
Date of Publication (online):2018/01/31
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Publishing Institution:Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Release Date:2018/02/02
Tag:Entschuldungsfonds; Kommunalaufsicht; Kommunalfinanzen
Popular scientific document:Nein
Reviewed Document?:Nein
Online-Document?:Nein
Issue:1
Pagenumber:6
First Page:1
Last Page:6
Documents ordered by chairs:Lehrstuhl für Politikwissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Stephan Grohs)
Documents of the German Research Institute for Public Administration (FÖV):Sonstige Schriften
Licence (German):License LogoUrhG – es gilt deutsches Urheberrecht