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Catch me if you can: Quellen-Telekommunikationsüberwachung zwischen Recht und Technik (Langfassung)

  • Die Quellen-TKÜ ist grundrechtsdogmatisch gleichsam ein Sandwichkind zwischen Tele-kommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung. Mit ihrer kleinen Schwester, der Telekommunikationsüberwachung, teilt sie die Eigenschaft, auf die gleichen Kommunikationsdaten, nämlich zu übermittelnde Inhalte, zuzugreifen. Mit ihrer großen Schwester, der Online-Durchsuchung hat sie gemeinsam, das gesamte Endgerät zu infiltrieren. Anders als diese darf sie aber nicht das Gesamtsystem ausspähen, sondern ausschließlich „laufende Kommunikation“ überwachen. Wie sich dies technisch gewährleisten lässt, damit die Quellen-TKÜ nicht in eine Online-Durchsuchung umschlägt, präzisieren die Ermächtigungsnormen bislang nur ungenügend. Der Beitrag sucht nach grundrechts-dogmatisch tragfähigen Antworten auf die verfassungsrechtlichen Problemlagen und legt den Finger in offene Wunden der gesetzlichen Regelungen.

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Metadaten
Author:Mario Martini, Sarah Fröhlingsdorf
Parent Title (German):Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ-Extra
Volume:39
Publisher:Beck
Place of publication:München
Document Type:Article
Language:German
Year of Completion:2020
Publishing Institution:Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Release Date:2021/01/22
Online-Document?:Ja
Issue:24
Page Number:15
Documents of the German Research Institute for Public Administration (FÖV):Sonstige Schriften
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoUrheberrechtlich geschützt