Catch me if you can: Quellen-Telekommunikationsüberwachung zwischen Recht und Technik (Langfassung)
- Die Quellen-TKÜ ist grundrechtsdogmatisch gleichsam ein Sandwichkind zwischen Tele-kommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung. Mit ihrer kleinen Schwester, der Telekommunikationsüberwachung, teilt sie die Eigenschaft, auf die gleichen Kommunikationsdaten, nämlich zu übermittelnde Inhalte, zuzugreifen. Mit ihrer großen Schwester, der Online-Durchsuchung hat sie gemeinsam, das gesamte Endgerät zu infiltrieren. Anders als diese darf sie aber nicht das Gesamtsystem ausspähen, sondern ausschließlich „laufende Kommunikation“ überwachen. Wie sich dies technisch gewährleisten lässt, damit die Quellen-TKÜ nicht in eine Online-Durchsuchung umschlägt, präzisieren die Ermächtigungsnormen bislang nur ungenügend. Der Beitrag sucht nach grundrechts-dogmatisch tragfähigen Antworten auf die verfassungsrechtlichen Problemlagen und legt den Finger in offene Wunden der gesetzlichen Regelungen.
Author: | Mario Martini, Sarah Fröhlingsdorf |
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Parent Title (German): | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ-Extra |
Volume: | 39 |
Publisher: | Beck |
Place of publication: | München |
Document Type: | Article |
Language: | German |
Year of Completion: | 2020 |
Publishing Institution: | Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung |
Release Date: | 2021/01/22 |
Online-Document?: | Ja |
Issue: | 24 |
Page Number: | 15 |
Documents of the German Research Institute for Public Administration (FÖV): | Sonstige Schriften |
Access Rights: | Frei zugänglich |
Licence (German): | Urheberrechtlich geschützt |