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"Digital First" und "Digital Only" in der öffentlichen Verwaltung: Über die grundrechtlichen Zulässigkeitsgrenzen der digitalen Verwaltungstransformation und ein "Recht auf analogen Zugang"

  • Auch wenn das Onlinezugangsgesetz (OZG) nicht mehr fristgerecht bis Ende 2022 umsetzbar ist, schreitet die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung unaufhaltsam voran – neuerdings auch unter der Maxime „Digital First“. Elektronische Verwaltungsleistungen sollen kein Zusatzangebot mehr sein, sondern zum Regelfall werden. Davon ausgehend könnte der nächste (und entscheidende) Schritt in Richtung digitaler Staat „Digital Only“ heißen. Eine (partielle) E-Government-Nutzungspflicht könnte jedoch gegen das Grundgesetz bzw. die Verfassungen der Länder verstoßen – vorausgesetzt sie schützten ein „Recht auf analogen Zugang“.

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Metadaten
Author:Jonas Botta
ISSN:0721-880X
Parent Title (German):Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ
Volume:41
Publisher:C. H. Beck
Place of publication:München
Document Type:Article
Language:German
Year of Completion:2022
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Publishing Institution:Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Release Date:2023/02/06
Tag:Digitale Verwaltungstransformation
GND Keyword:Digitale Verwaltungstransformation; grundrechtliche Zulässigkeitsgrenzen
Popular scientific document:Ja
Issue:17
Page Number:6
First Page:1247
Last Page:1253
Documents ordered by chairs:Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht (Univ.-Prof. Dr. Mario Martini)
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoUrheberrechtlich geschützt