Refine
Year of publication
- 2019 (146) (remove)
Document Type
- Public lecture (58)
- Article (31)
- Part of a Book (19)
- Book (10)
- Part of a commentary (8)
- Contribution to online periodical (8)
- Report (8)
- Other (1)
- Part of Periodical (1)
- Preprint (1)
Language
- German (146) (remove)
Has Fulltext
- no (146) (remove)
Is part of the Bibliography
- no (146)
Keywords
- Digitalisierung (5)
- Verwaltungsgerichtsbarkeit (5)
- Geschichte (4)
- Gesetzesfolgenabschätzung (4)
- Amtsdeutsch (3)
- Beamtenrecht (3)
- Bestattungsrecht (3)
- Deutschland (3)
- Europa (3)
- Europäisierung (3)
- GFA (3)
- Verwaltungssprache (3)
- Algorithmen (2)
- Bürgerbeteiligung, Leitlinien (2)
- DSGVO (2)
- Datenschutz (2)
- Evaluation (2)
- Großveranstaltungen (2)
- Italien (2)
- Künstliche Intelligenz (2)
- Normprüfung (2)
- Personal (2)
- Regulierung (2)
- Abrechnungsdaten (1)
- Art. 25 Abs. 2 S. 1 DS-GVO (1)
- Asylrecht (1)
- Ausländerrecht (1)
- BGH, Urteil v. 12. 7. 2018 – III ZR 183/17 (1)
- Behinderung (1)
- Berufsfreiheit (1)
- Bescheide (1)
- Bestattungsgewerbe (1)
- Bestattungsrecht Friedhöfe Italien (1)
- Bildung, Register, Recht (1)
- Bürgerbeteiligung (1)
- Deutsche Rentenversicherung (1)
- Digitale-Versorgung-Gesetz (1)
- Drohnen (1)
- EU-Recht (1)
- Einfluss des Europarechts (1)
- Einfluss des Europarechts (1)
- Eingliederungshilfe (1)
- Elektronische Signatur (1)
- Elektronischer Identitätsnachweis (1)
- Elektronischer Personalausweis (1)
- Erfüllungsaufwand (1)
- Europapolitik (1)
- Europäische Freizügigkeit (1)
- Europäische Union (1)
- Europäisierung Regulierungsbehörden Energiesektor (1)
- Evaluationsstandards (1)
- Facebook (1)
- Finanzkontrolle (1)
- Flüchtlingsrecht (1)
- Friedhofs- und Bestattungsrecht (1)
- Friedhofsrecht Bestattung Italien (1)
- Gesetzesevaluation (1)
- Gesetzesredaktion (1)
- Gesetzgebung (1)
- Gesundheitsdaten (1)
- Gewerberecht (1)
- Gleichheitssatz (1)
- Hochschule (1)
- Inklusive Lösung (1)
- Kinder- und Jugendhilfe (1)
- Kleinstaaterei (1)
- Kommunale Finanzaufsicht (1)
- Kommunalfinanzen (1)
- Kostenfolgen (1)
- Künstliche Intelligenz, Internet der Dinge, Regulierung neuer Technologien (1)
- MOOC (1)
- Mandated Choice (1)
- Massive Open Online Courses (1)
- Methodenlehre (1)
- Migrationsrecht (1)
- Ministerien (1)
- Netzwerke (1)
- Onlinezugangsgesetz (1)
- Organisation (1)
- Participation Sustainability European Law (1)
- Personalwirtschaft (1)
- Planungswettbewerb (1)
- Portalverbund (1)
- Privatheitsschutz (1)
- Rechnungshof (1)
- Rechtsförmlichkeit (1)
- Rechtssprache (1)
- Sicherheitsrecht (1)
- Sozialhilfe (1)
- Subventions- und Beihilferecht (1)
- Telemedien (1)
- Transparenz (1)
- Umsetzung EU-Recht (1)
- Universität Berufung (1)
- Urheber (1)
- Urheberrechtsschutz (1)
- Verfassung Verwaltung Italien (1)
- Verfassungsrecht (1)
- Vergaberecht (1)
- Vermeisterung (1)
- Vertrauensdienstegesetz (1)
- Verwaltungsentscheidungen (1)
- Verwaltungsrecht (1)
- Wettbewerb (1)
- Wissenschaftsfreiheit Berufung Rechtsvergleich (1)
- Wissenschaftsmanagement (1)
- digitaler Nachlass (1)
- e-Government (1)
- eIDAS-Verordnung (1)
- elektronische Gesetzgebung (1)
- elektronische Rechtsetzung (1)
- privacy by default (1)
- privater Rundfunk (1)
- Öffentlicher Auftraggeber Vergaberecht Europäische Integration (1)
- Überwachung (1)
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk (1)
- öffentliche Versammlungen (1)
- öffentliche Verwaltung (1)
- öffentlicher Dienst (1)
Institute
- Lehrstuhl für Politikwissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Stephan Grohs) (11)
- Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda) (10)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht (Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens) (9)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung (Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann) (8)
- Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht (Univ.-Prof. Dr. Mario Martini) (7)
- Lehrstuhl für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, insbesondere Allgemeine Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Gisela Färber) (4)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht (Univ.-Prof. Dr. Joachim Wieland) (3)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht und Völkerrecht (Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Weiß) (3)
- Lehrstuhl für Hochschul- und Wissenschaftsmanagement (Univ.-Prof. Dr. Michael Hölscher) (1)
- Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft und öffentliches Recht (Univ.-Prof. Dr. Hermann Hill) (1)
Gute Bürgerbeteiligung
(2019)
Gemeinsam mit der IFOK GmbH hatte das InGFA für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) wissenschaftlich fundierte und in der Praxis handhabbare Qualitätsstandards für Beteiligungsprozesse, die vom oder für das BMU durchgeführt werden, entwickelt.
Durch eine theoretische Fundierung und dem Einbezug des aktuellen Forschungsstandes vor dem Hintergrund der institutionellen und politischen Rahmenbedingungen des BMU wurde in Form eines neu erstellten Leitlinienkataloges ein für die Mitarbeiter/innen des Bundes-umweltministeriums in der Praxis handhabbarer Kriterienkatalog erstellt.
Die erstellten Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung beruhen auf Hinweisen und Vorschlägen, welche in je einem BürgerInnen-Workshop sowie MitarbeiterInnen Workshop erarbeitet wurden. Weiter wurde im Entstehungsprozess der Leitlinien ein Fachgespräch zu "Bürgerbeteiligung bei Gesetzgebungsverfahren" mit MitarbeiterInnen des BMU durchgeführt. Im Anschluss an diese partizipativen Veranstaltungen fand eine Prüfung aller Hinweise, Rückmeldungen und Vorschläge statt. Die sich hieraus ergebenen Leitlinien-Empfehlungen stellten die Grundlage für den abschließend entwickelten und am 16.01.2019 auf einer Abschlussveranstaltung vorgestellten Leitlinienkatalog dar.
Die Leitlinien sind als Teil der Geschäftsordnung des BMU verbindlich anzuwenden und bieten den MitarbeiterInnen Orientierung für die Planung, Umsetzung und Bewertung von informellen Bürgerbeteiligungsverfahren.
Die Leitlinien können über die Homepage des BMU bezogen werden:
https://www.bmu.de/download/leitlinien-fuer-gute-buergerbeteiligung/
Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autor/-innen Problemursachen und Optimierungsmöglichkeiten für Verfahrensablauf und -organisation.
Die Verfahrensdauer verlängert sich durch rechtliche Faktoren wie gestiegene Anforderungen des Umweltrechts und tatsächliche Faktoren wie die materielle und personelle Unterausstattung einzelner Behörden, das Fehlen von Absprachen, unklare Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhörungsbehörden. Optimierungsvorschläge formuliert der Bericht für Ablaufplanung, Qualitätssicherung und bundesweite Prozess- und Verfahrensstandards. Zu einzelnen Verfahrensschritten enthält er Arbeitshilfen in Form von Leitfäden.
Für die einen sind sie der Katalysator der Wirtschaft 4.0, für die anderen ein Bremsklotz, der Startups am „Erwachsenwerden“ hindert: Regulatorische Sandkastenmodelle. Dieses neue Aufsichtskonzept hat in der Finanzbranche weite Kreise gezogen, nachdem sich die britische Financial Conduct Authority als erste Aufsichtsbehörde im Europäischen Wirtschaftsraum einem ungewöhnlichen Projekt öffnete: 18 Startup-Unternehmen durften unter regulatorisch privilegierten Ausgangsbedingungen Finanzdienstleistungs-Apps auf der Grundlage neuer Technologien entwickeln. Der nachfolgende Beitrag nimmt einen bisher vernachlässigten Aspekt in Augenschein: die subventions- und beihilferechtliche Dimension.