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Die Kritiker der Elche ...
(2008)
Die Diäten-Lüge
(2008)
Richter, Bürgermeister, Abgeordnete sollen dasselbe verdienen. Fordern die Politiker im Bundestag und berufen sich dabei auf die Empfehlung einer Kommission des früheren Bundespräsidenten Rau. Aber der Vergleich ist so unsinnig wie die Empfehlung erfunden.
Beinahe wäre das Volk darauf hereingefallen.
Der Wiesbadener Diätencoup
(2008)
Der Staat als Beute
(2008)
Schluss mit der Entmündigung
(2008)
Demokratie in Deutschland
(2008)
Am 27. Mai 2007 jährte sich das Hambacher Fest, das erste große Aufflackern von Demokratie in Deutschland, zum 175. Mal. Die Frage, was aus den Ideen der Hambacher geworden ist und wie in ihrem Geiste unsere heutige Republik zu beurteilen ist, liegt also nicht ganz fern. Dabei zeigt sich, dass die damaligen Forderungen zwar formal in unsere Verfassungen eingegangen sind, tatsächlich aber eine gewaltige Diskrepanz zwischen Norm und Wirklichkeit besteht. Auch die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer hat das Thema "Staatsrecht zwischen normativem Anspruch und politischer Wirklichkeit" auf ihrer Jahrestagung 2007 in Freiburg behandelt, m. E. aber ziemlich einseitig. ...