Refine
Document Type
- Public lecture (7)
- Article (2)
- Report (2)
- Book (1)
- Preprint (1)
Language
- German (13) (remove)
Has Fulltext
- no (13) (remove)
Is part of the Bibliography
- no (13)
Keywords
Die Planung neuer Hochspannungsleitungen, die für das Gelingen der Energiewende essentiell sind, wird häufig von Bürgerprotesten und einer mangelnden Akzeptanz innerhalb der lokalen Wohnbevölkerung begleitet. Dies kann zu konfliktären Planungs- und Genehmigungsverfah-ren, Verzögerungen und Gerichtsverfahren führen. Eine intensiv diskutierte energiepolitische Maßnahme zur Erhöhung der Akzeptanz besteht in der Substitution von Freileitungen durch Erdkabel, da hierdurch landschaftliche Beeinträchtigungen reduziert und somit Einflüsse einer wichtigen Ursache mangelnder Akzeptanz abgeschwächt werden könnten.
Die intendierten Wirkungen der Erdverkabelung wurden bislang nicht hinreichend evaluiert, weshalb am Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation eine erste quasi-experimentelle Untersuchung zur Identifikation potenzieller Wirkungen durchgeführt wurde. Der Vortrag widmet sich insbesondere dem methodischen Aufbau der Studie und gibt Einbli-cke, wie die Wirksamkeit politischer Infrastrukturmaßnahmen anhand von großangelegten Quasi-Experimenten überprüft werden kann. Zur Wirkungsprüfung wurden die Reaktionen (z.B. Protestverhalten, Einstellungen, erwartete Risiken) der lokalen Wohnbevölkerung zweier Regionen miteinander verglichen. In beiden Regionen befinden sich Netzausbauprojekte im gesetzlich geregelten Planungsverfahren. In einer der Regionen ist ein Freileitungsprojekt ge-plant, in der anderen ein Erdkabelprojekt.
Zur Gewährleistung der Validität der Wirkungsschätzungen wurden Maßnahmen ergriffen, die die Vergleichbarkeit der beiden Fallregionen sicherstellen sollten. So erfolgte die Datener-hebung zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die Projekte in der gleichen Phase des Planungsver-fahrens befanden. Zudem wurden Daten zu denselben Variablen erhoben, es kam das gleiche Stichprobenauswahlverfahren zum Einsatz und es wurde die gleiche Befragungsmethodik verwendet. Darüber hinaus wurde ein Propensity Score basiertes Gewichtungsverfahren ge-nutzt, um verzerrende Einflüsse beobachteter Drittvariablen auszuschließen. Die Studie ver-fügte über eine hohe statistische Power, da insgesamt mehr als 2.600 zufällig ausgewählte Per-sonen in unmittelbarer Nähe zu den vorgeschlagenen Trassenalternativen befragt wurden. Aufgrund des Fallcharakters der Projektregionen war die Studie allerdings auch mit methodi-schen Limitationen konfrontiert, die die Reichweite der Ergebnisse einschränken und die im Vortrag ebenfalls vorgestellt und diskutiert werden.
Gute Bürgerbeteiligung
(2019)
Gemeinsam mit der IFOK GmbH hatte das InGFA für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) wissenschaftlich fundierte und in der Praxis handhabbare Qualitätsstandards für Beteiligungsprozesse, die vom oder für das BMU durchgeführt werden, entwickelt.
Durch eine theoretische Fundierung und dem Einbezug des aktuellen Forschungsstandes vor dem Hintergrund der institutionellen und politischen Rahmenbedingungen des BMU wurde in Form eines neu erstellten Leitlinienkataloges ein für die Mitarbeiter/innen des Bundes-umweltministeriums in der Praxis handhabbarer Kriterienkatalog erstellt.
Die erstellten Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung beruhen auf Hinweisen und Vorschlägen, welche in je einem BürgerInnen-Workshop sowie MitarbeiterInnen Workshop erarbeitet wurden. Weiter wurde im Entstehungsprozess der Leitlinien ein Fachgespräch zu "Bürgerbeteiligung bei Gesetzgebungsverfahren" mit MitarbeiterInnen des BMU durchgeführt. Im Anschluss an diese partizipativen Veranstaltungen fand eine Prüfung aller Hinweise, Rückmeldungen und Vorschläge statt. Die sich hieraus ergebenen Leitlinien-Empfehlungen stellten die Grundlage für den abschließend entwickelten und am 16.01.2019 auf einer Abschlussveranstaltung vorgestellten Leitlinienkatalog dar.
Die Leitlinien sind als Teil der Geschäftsordnung des BMU verbindlich anzuwenden und bieten den MitarbeiterInnen Orientierung für die Planung, Umsetzung und Bewertung von informellen Bürgerbeteiligungsverfahren.
Die Leitlinien können über die Homepage des BMU bezogen werden:
https://www.bmu.de/download/leitlinien-fuer-gute-buergerbeteiligung/
Das Buch stellt die Ergebnisse der vom FÖV durchgeführten Langzeitevaluationen der beiden baden-württembergischen Regelungen zur Intensivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung, der VwV ÖB und des UVwG, dar.
Das Buch thematisiert die Beteiligung von Bürgerinnen bei Planungs- und anderen umwelt-relevanten Vorhaben in Baden-Württemberg. Im Rahmen der Intensivierung der Beteiligung von Bürgerinnen wurde ab 2014 in Baden-Württemberg mithilfe der Regelungen der Ver-waltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, des zugehörigen Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie des Umweltverwaltungsgesetzes eine neue, bundesweit bis dahin einmalige Beteiligungskultur gestartet. Der Band überprüft und bewertet anhand einer langfristigen begleitenden Evaluation die Erreichung der intendierten Ziele der Beteiligungs-regelungen sowie die für die Verwaltungen entstehenden Aufwände.