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Zwei Übel auf einmal
(2017)
Zu viele Vollzeitpolitiker
(2007)
Wen das Volk wirklich will
(2010)
Wahl ohne Auswahl
(2002)
Vier Dinge fallen beim angekündigten Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust und dem Ergebnis des Hamburger Volksentscheids auf, und zwischen ihnen bestehen innere Zusammenhänge.
Replik von Klaus von Dohnanyi, in: Hamburger Abendblatt vom 21.7.2010
Duplik von Hans Herbert von Arnim, in: Hamburger Abendblatt vom 22.7.2010.
Verdienen Politiker zuviel?
(2014)
Unglaublich ungeniert
(2013)
Der Verfassungsrechtier Hans Herbert von Arnim (Jg. 1939) hat in Bayern extreme Verschwendung und Missbrauch öffentlicher Gelder entdeckt. In seinem jüngsten Buch enthüllt er zudem, wie etablierte Parteien ihre Herrschaft gegen außerparlamentarische Konkurrenz abschotten: »Die Selbstbediener. Wie Bayerische Politiker sich den Staat zur Beute machen« (Heyne, 254 S., br., 12,90 €). Mit dem Autor sprach Karlen Vesper.
Tatort Europa
(2006)
Selbstbedienung in Brüssel
(2007)
Schluss mit der Entmündigung
(2008)
Rücktritt ohne Ehrensold
(2012)
"Die Parteienfinanzierung ist Teil des politischen Kampfes um die Macht", meint Hans Herbert von Arnim, Professor an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Arnim war Mitglied der vom Bundespräsidenten berufenen Parteienfinanzierungskommission. In einem Vortrag bei den 26. Bitburger Gesprächen in Bischofsgrün hat er verschiedene Vorwürfe, die gegen den Bericht der Kommission erhoben wurden, gekontert.
Nicht radikal genug
(1997)
Mit 35 ausgesorgt
(1997)
Meister der Raffgier
(2004)
Mehr Kontrolle notwendig
(2014)
Härte zeigen
(2021)
Hundertfacher Rechtsbruch
(2011)
Fesseln für Selbstbediener
(1993)
Eine Verschlimmbesserung
(2006)
SPD, CDU und Linkspartei-PDS im Brandenburger Landtag haben sich in dieser Woche darauf verständigt, bis April einen Entwurf zum Abgeordnetengesetz vorzulegen, in dem die Diäten, die Altersversorgung und sonstigen Einkünfte neu geregelt werden. Hans Herbert von Arnim hat sich die Eckpunkte dazu genauer angesehen und kommt zu einem
vernichtenden Urteil.
Eine steile Gehaltskurve
(2011)
Doppelt und dreifach bezahlt
(1998)
Die neuen Herren des Volkes
(1990)
Die Luxus-Abgeordneten
(2011)
Die Kritiker der Elche ...
(2008)
Über der hessischen Landtagswahl vom 2. Februar liegt "das Odium der Verfassungswidrigkeit". So formuliert es der Speyerer Staatsrechtler und Parteien-Kritiker Hans Herbert von Amim. Sein Hauptargument: Hessen weigere sich, seine Wahlkreise neu zuzuschneiden. Dies sei notwendig, weil die Zahl der Wähler in den einzelnen Stimmbezirken zu stark voneinander abweiche.
Die gesetzlosen Fünf
(1994)
Die Diäten-Lüge
(2008)
Deutsche Doppelverdiener
(2009)
Der Wiesbadener Diätencoup
(2008)
Der Staat sind wir
(2011)
Der Staat als fette Beute
(2013)
Der Staat als Beute
(2008)
Der Sold der Minister
(1999)
Die Bezahlung von Ministern war lange' kein öffentliches Thema. Das änderte sich erst Anfang der neunziger Jahre, als bekannt wurde, daß sich Landesminister in ganz Deutschland, unbemerkt von der Öffentlichkeit, geradezu sittenwidrige Privilegien genehmigt hatten. So erwarben sie nach ganz kurzen Amtszeiten riesige Rentenansprüche, deren wirtschaftlicher Wert oft höher war als das offen ausgewiesene Gehalt.
Der gläserne Abgeordnete
(2005)
Der getäuschte Souverän
(2003)
Der Bürger ist König
(2004)
Der Bürger ist König
(2012)
Der böse Schein bleibt
(2018)
Demokratischer Urknall
(1997)
Demokratie ohne Durchblick?
(2012)
Ansteigende Unruhe
(2010)
"Überversorgt, unterbezahlt"
(2014)
Am 9. November 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht die 5 %-Sperrklausel bei der Europawahl für verfassungswidrig. Am 7. Oktober 2013 unterschrieb Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz für eine 3 %-Sperrklausel, dem vorher fast alle Abgeordneten von COU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne zugestimmt hatten. Die ÖDP und die Freien Wähler klagen dagegen. Als Prozess bevollmächtigter vertritt sie.